Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 130

Dazu nur ein paar Beispiele: Grundig minus 800 Mitarbeiter; Unilever minus 2 500 Mit­arbeiter seit 1994 – unter anderem wurde in andere Bundesländer übersiedelt; warum wohl? –; bei Siemens gab es in Wien einen Abbau um 100 Mitarbeiter (Zwischenruf der Abg. Silhavy), ein neues Werk hingegen im Burgenland. Wien hatte und hat auch weiterhin die rote Laterne sowohl beim Wirtschafts- als auch beim Beschäftigten­wachs­tum und liegt an letzter Stelle der Bundesländerrangliste.

Meine Damen und Herren! Zukunftsorientierte Politik ist nicht Sache der SPÖ! Ganz im Gegenteil versuchen Sie, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie, kurz­sichtige, populistische Maßnahmen um den Preis der Zukunft unserer Kinder zu er­zwingen. Aber nicht mit uns, wir nehmen unsere Verantwortung wahr! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

18.09

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hof­mann. 5 Minuten Redezeit werden gewünscht. – Bitte, Herr Kollege.

 

18.09

Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Nürnberger stellt mit seinen sozialistischen Genossinnen und Genossen heute eine Dringliche Anfrage an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit. Dass die aktuelle Arbeits­losigkeit in unserem Land und deren wünschenswerte Reduktion eine Herausforderung an dieses Hohe Haus, an die Regierungskoalition, an die Bundesregierung darstellt, ist zweifelsohne unbestritten. Liest man diese Dringliche Anfrage, so gewinnt man allerdings den Eindruck, die Sozialdemokraten hätten mit maßgeblicher Regierungs­verantwortung nie ihren Beitrag geleistet! Ich erwähne hierbei, dass Kollege Nürn­berger bereits seit Juni 1984 diesem Hohen Haus angehört, aber für ihn gibt es offen­sichtlich gerade die neunziger Jahre nicht.

Gleichzeitig wird mit dieser Anfrage versucht, es so darzustellen, als hätte die in Opposition befindliche SPÖ Patentrezepte gegen die Arbeitslosigkeit, ohne jedoch – das sage ich auch dazu – diese Patentrezepte preiszugeben.

Auffällig ist, wie groß in dieser gegenständlichen Dringlichen Anfrage die Bemühungen sind, die in Schulung befindlichen rund 44 000 Arbeitssuchenden besonders heraus­zustellen – gleichsam, als würde die Bundesregierung diese verstecken wollen. Sie bezeichnen diese in Ihrer Dringlichen Anfrage als „untergebracht“, also gleichsam als geparkt beziehungsweise, wie ich meine, versteckt, als zusätzliche Arbeitslose, die nicht in der Arbeitslosenstatistik aufscheinen dürften.

Dem ist mitnichten so! Möglicherweise war das aber in den neunziger Jahren so. Würde es mir die Zeit erlauben, würde ich hier einige Beispiele der damals durch­ge­führten Schulungen anführen, deren Sinnhaftigkeit ich bis zum heutigen Tag nicht ab­leiten kann, während diese Bundesregierung bemüht ist, den in Schulung Befind­lichen tatsächlich eine bessere Qualifikation zuteil werden zu lassen: ein besseres Aus­bildungsniveau, was gerade in einem erweiterten Europa mit zunehmendem Wettbe­werb – und den natürlich auch auf dem Arbeitsmarkt – sinnvoll und richtig ist.

Herr Kollege Nürnberger, ich denke, Sie missbrauchen richtige statistische Werte durch Ihre spezielle Art, diese statistischen Werte darzustellen – nämlich verzerrend darzustellen. Wenn Sie von einer Zunahme der Arbeitslosigkeit in Österreich sprechen und in Ihrer Dringlichen Anfrage darauf hinweisen, dass hier ein europäischer Spitzen­wert erreicht sei, so lassen Sie mich folgendes Beispiel anführen, und zwar ein sehr theoretisches: Bei einem Arbeitslosen in Österreich – wir wissen, dass es das nicht geben würde – im Jahr 2003 würde ein weiterer Arbeitsloser im Jahr 2004 eine enorme