Steigerung, nämlich eine Steigerung von 100 Prozent, bedeuten. (Abg. Nürnberger: Wirklich theoretisch!) Ich halte das für eine verzerrte Darstellung – und Sie haben es sicherlich ganz bewusst gemacht. Sie haben auch keine internationalen Vergleiche angestellt, nämlich nicht als Teil Ihrer Dringlichen Anfrage gebracht beziehungsweise in der Anfrage dargestellt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Nun zu den tatsächlichen statistischen Werten, den Zahlen der Arbeitslosigkeit: Im Jahr 1998 betrug diese Zahl 237 794. Jetzt sage ich etwas dazu, was mir sehr wesentlich erscheint, das zwar nicht im Zusammenhang mit der Zahl, aber sehr wohl im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit angesprochen wurde, nämlich das BIP-Wachstum.
Sie von der SPÖ haben, als Sie in Regierungsverantwortung waren, diese enorme Zahl an Arbeitslosen bei einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 3,5 Prozent aufzuweisen gehabt. Im Vergleich dazu: 2002 eine geringere, nämlich um 5 000 geringere Zahl an Arbeitslosen – bei eine Wachstum von 0,9 Prozent –, im Jahr 2003 um 3 000 mehr Arbeitslose bei einem Wachstum von 0,7 Prozent.
Im internationalen beziehungsweise EU-Vergleich stellt es sich so dar, dass Österreich mit 4,5 Prozent den zweiten Platz einnimmt – die zweitniedrigste Arbeitslosenrate in der Europäischen Union ausweist, nach Luxemburg! Es ist so, dass ausgewiesen ist beziehungsweise die EU in ihrer Frühjahrsprognose davon ausgeht, dass Österreich künftig den Spitzenplatz – das heißt, die niedrigste Arbeitslosenrate – einnehmen wird.
Trotzdem sage ich: Jeder Arbeitslose ist einer zu viel! Aber es werden auch seitens der Bundesregierung und seitens der Regierungskoalition alle Anstrengungen unternommen, diese im Vergleich niedrige Zahl an Arbeitslosen weiter zu reduzieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.15
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger ans Rednerpult. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. Restredezeit der Fraktion: 10 Minuten. – Bitte.
18.15
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Es ist ja schön, Herr Minister Bartenstein, wenn Sie zufrieden sind (Zwischenbemerkung von Bundesminister Dr. Bartenstein), denn das, was ich Ihrer Beantwortung der Dringlichen Anfrage entnehmen konnte, lautete im Tenor – ich habe es in Stichworten mitgeschrieben – folgendermaßen: Erfolgt schon! Machen wir schon! Ist schon gut! Läuft schon!
Ich kann dem nur entnehmen, dass Sie mit dem, wie die Regierung arbeitet, zufrieden sind, zumindest habe ich keinen einzigen Punkt gehört, wo Sie eindeutig Verbesserungsbedarf sehen würden und wo vielleicht eine Frage der Opposition völlig zu Recht aufgeworfen wurde.
Es stellt sich nur die Frage: Sind auch diese rund neuneinhalbtausend neuen Arbeitslosen – also jene, die seit dem April des Vorjahres dazugekommen sind –, zufrieden? Was ich ganz besonders hervorheben möchte, ist, dass von diesen neuneinhalbtausend neuen Arbeitslosen etwa siebeneinhalbtausend Frauen sind, wir unter diesen neuen Arbeitslosen also einen dramatischen Anstieg der Frauenarbeitslosigkeit haben. Ich frage Sie: Wird denn eine Frau, die feststellt, dass sie keinen Job mehr bekommt und inzwischen schon mit 35 als schwer vermittelbar gilt, mit Ihrer Politik besonders zufrieden sein?
Ich frage Sie weiters: Was hat ein Jugendlicher oder eine Jugendliche von Ihrer auch hier wieder im Brustton der Überzeugung verkündeten Garantie auf eine Lehrstelle? –