19.25
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ebenfalls ganz kurz: Ich bin eigentlich froh darüber, dass wir im Landesverteidigungsausschuss immer wieder über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten. Und ich würde ersuchen, dass wir hier ebenfalls eine einstimmige Beschlussfassung durchführen können. Es muss natürlich auch möglich sein, dass auch KIOP-Soldaten, die in Zukunft eine besondere Bedeutung im österreichischen Bundesheer haben werden, die rasche EU-Eingreiftruppe, militärische Auszeichnungen gegeben werden. Für eine Soldatin, einen Soldaten bedeutet das auch eine besondere persönliche Auszeichnung. Man darf das also nicht gering schätzen.
Wenn ich mir die Aufgabenstellung anschaue, so wird das österreichische Bundesheer natürlich die Inlandsaufgaben in Österreich bewältigen, die notwendig sind. Darüber hinaus müssen wir aber noch mehr Auslandseinsätze bewältigen, denn Friedenseinsätze im Ausland sind gleichzeitig auch Sicherheitseinsätze in Österreich.
Ich orte, dass es ein großes Interesse für die KIOP-Soldaten gibt. Wir haben bisher 1 600 Meldungen, wobei wir bisher insgesamt 245 bereits als KIOP-Soldaten installiert haben. 923 machen derzeit Eignungsprüfungen.
Wir sind hier auf einem sehr guten Weg. Das Gleis wird in die richtige Richtung gelegt. Und ich wünsche und hoffe, dass unsere KIOP-Soldaten künftig die Auszeichnungen erhalten, die sie mit Sicherheit auch brauchen werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
19.26
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Ing. Kapeller. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
19.27
Abgeordneter Ing. Norbert Kapeller (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Hohes Haus! Diese gesetzliche Anpassung für militärische Auszeichnungen ist natürlich notwendig und steht eben auch außer Streit. Mit militärischen Auszeichnungen sollen öffentliche Anerkennungen für soldatische Leistungen gegeben werden. Und genau dazu dient auch die genannte Auszeichnung.
Männer und Frauen, die für Recht, Ordnung, Gerechtigkeit, für Demokratie und Freiheit eintreten, werden ausgezeichnet. Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst tun, um anderen Freiheit und Frieden zu geben, notfalls in solchen Krisenregionen auch ihr Leben einsetzen, sollen für ihren Mut, für überdurchschnittliche Leistungen Würdigung erfahren.
Sichtbare Auszeichnungen sollen im Militärischen wie auch im Zivilen Vorbilder an Tapferkeit, Mut, Zivilcourage, Einsatzbereitschaft, Kameradschaft und Treue belohnen und hervorheben.
Gerade heute, in unserer Zeit, sind Ehrenzeichen, Orden nicht anachronistisch oder überholt. Gerade in unserer so schnelllebigen, nivellierenden Zeit, in der Leistungen Einzelner, individuelle Leistungen zu leicht in Vergessenheit geraten, in einer Zeit, in der das, was gestern Gültigkeit hatte, morgen überholt scheint, in einer Zeit, in der Orientierungen oft nicht mehr gegeben sind, sind solche tragbaren und sichtbaren Würdigungen der eigenen Leistung doch auch wichtig. So geben wir denen Anerkennung, die sie auch verdienen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.28
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Stadlbauer. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.