Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 90

angetan, über vier Jahre lang, und habe sehr viele, eigentlich fast alle Berichte gelesen, an die Sie, wie ich weiß, bei jedem noch selber Hand angelegt haben, also immer auch redaktionell dabei waren und sich immer eingelesen haben, bis zu den Hintergrundmaterialien. Was mich immer fasziniert hat – es fasziniert mich eigentlich bis heute –, ist diese staubtrockene Kunst sowohl in Schrift, aber vor allem auch in Wort! Man muss es einmal zustande bringen, die Dinge so zu formulieren und trotzdem durchaus Spitzen einzubauen, die Ihre Absicht doch eindeutig erkennen lassen, zumindest dann, wenn man hinhören kann und will.

Das ist eine ganz eigene Kunst! Es mag nicht jedermanns und jederfraus Geschmack treffen, meinen schon. Manchmal haben die Abgeordneten den Eindruck vermittelt, als ob es im Lokal VI gerade so trocken wäre, dass wir ein riesiges Luftbefeuch­tungs­aggregat bringen lassen müssten, für mich aber war es sehr oft pointenreich. Ich habe den Eindruck, bei Franz Fiedler ist noch vieles unentdeckt, möglicherweise ist ja mit Ihren weiteren Aufgaben, die Sie noch ausfüllen werden, für viele eine weites Feld gefunden, um das eine oder andere noch zu entdecken.

Ich glaube, man kann im Wesentlichen nur davon profitieren. Auf diesen weiteren Wegen, wo auch immer Sie hinführen mögen, wünsche ich Ihnen alles Gute und darf mich noch einmal persönlich und namens meiner Fraktion bedanken. – Vielen Dank! (Allgemeiner Beifall. – Abg. Mag. Kogler reicht dem auf der Regierungsbank sitzenden Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Fiedler die Hand.)

13.04

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Missethon. – Bitte; Herr Abgeordneter.

 

13.04

Abgeordneter Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident Fiedler! Herr Staatsekretär! Ich war bei der vorgestrigen Sitzung des Rechnungshofausschusses zum ersten Mal als Mitglied anwesend. Das heißt, ich hatte das Privileg, den Franz Fiedler quasi noch als Rechnungshofpräsidenten miterlebt haben zu dürfen.

Vieles, was man als Bild von Ihnen vermittelt bekommt, hat sich eigentlich in dieser Sitzung eins zu eins bestätigt. Ich darf an meine Vorredner anschließen und mich ebenfalls sehr herzlich bedanken. Ich glaube, dass der Rechnungshof eine sehr ernst­zunehmende Behörde geworden ist. Die Regierungen können das meistens bestä­tigen. Er ist eine nicht zu überhörende Stimme geworden, auch, weil er sich im Grunde genommen – zu erkennen, wenn man Rechnungshofberichte durchliest – von der reinen Kontrollbehörde wegbewegt hat in Richtung auch einer Beratungsbehörde. Es sind darin zu jeder Kritik auch Anregungen formuliert, was, glaube ich, die Kompetenz des Rechnungshofes stärkt.

Dass der Standort auch den Standpunkt bestimmt, das ist gerade bei Rechnungs­hofberichten deutlich sichtbar. Die Regierungen stöhnen meistens ob dieser Berichte. Die Opposition jubelt meistens, weil sie genügend „Futter“ bekommt. Oft hat es heftige Diskussion gegeben, und meistens, nach langen Schrecksekunden, ist es auch zu Veränderungen gekommen.

Werner Kogler hat die Öffentlichkeit angesprochen. Ich halte es ebenfalls für wichtig, dass die Öffentlichkeit teilnehmen darf, möchte aber gerade in dieser Stunde auch darauf hinweisen, dass es hier Entwicklungen gibt, die mich persönlich durchaus nachdenklich stimmen. Wir müssen achtsam und wachsam bleiben! Wenn heute Rechnungshofrohberichte dazu benützt werden, Personen und Organisationen quasi durch die Medien zu zerren, um dadurch die Regierung zu kritisieren, sollten wir uns