Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 99

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krainer. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

13.38

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Herr Staatssekretär! Kollegin Lentsch, Sie sagen, Sie waren schon immer die besseren Grünen. – Man kann vielleicht sagen, dass die ÖVP noch sehr grün hinter den Ohren ist, was Umweltschutz betrifft. Das ist das Einzige, was mir zu grün und ÖVP einfällt. (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Rechnungshofpräsident! Ich hatte oft den Eindruck, dass Ihre Prüfberichte und all Ihre Verbesserungsvorschläge im konkreten Teil der Verwaltung, die Sie überprüft haben, durchaus zu Verbesserungen geführt haben und dass Ihre Kritik auf frucht­baren Boden gefallen ist. Genauso oft hatte ich auch den Eindruck, dass Ihre Kritik, die oft auch sehr grundsätzlich und sehr allgemein war, auf wesentlich größere Teile der Verwaltung anzuwenden gewesen wäre, was aber nicht passiert ist.

Ein Beispiel: Sie haben öfters die Österreichische Galerie Belvedere überprüft und dort wesentliche Mängel festgestellt und auch kritisiert: mangelnde Vorbereitung auf die Ausgliederung, unvollständige oder falsche Inventarlisten, Gehaltssprünge, die nicht klar erklärbar waren, oder auch mangelnde Sicherheitsvorkehrungen. Sie haben im Ausschuss auch selbst gesagt, dass diese Kritik wahrscheinlich auch auf andere ausgegliederte Museen anzuwenden ist, dass viele der Kritikpunkte wahrscheinlich auch auf andere Bereiche zutreffen. Am Ende der oftmaligen Prüfungen war vielleicht die Österreichische Galerie Belvedere fast schon musterhaft im Vergleich zu allen anderen ausgegliederten Museen.

Ministerin Gehrer hat leider auf diese allgemeine Kritik, die auch auf andere Bereiche – Ihrer damaligen Meinung nach – Anwendung hätte finden können, nicht reagiert. Wie wichtig ein unverkrampfter Umgang gewesen wäre, zeigt sich auch auf Grund der schon fast täglichen Enthüllungen im Bereich des Kunsthistorischen Museums – wie wichtig es gewesen wäre, diese Anregungen, die Sie gegeben haben, nicht nur auf den einen speziell zu überprüfenden Bereich der Verwaltung, sondern auf größere Felder anzuwenden.

Herr Rechnungshofpräsident, Sie haben uns oft eine Freude gemacht, weil Sie die Regierung kritisiert oder die Regierungspropaganda als Propaganda entlarvt haben. Sie haben uns manchmal auch weniger Freude gemacht, wenn Sie die Regierung gelobt haben, aber Sie haben im Wesentlichen Ihren neutralen Standpunkt nie verlassen. Dafür gebühren Ihnen und natürlich auch Ihren Mitarbeitern im Rech­nungshof Dank und Anerkennung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.40

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

13.40

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Herr Rechnungshofpräsident! Meine Damen und Herren! Der Rechnungshof prüfte die LAWOG, die Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Ober­österreich, über den Zeitraum von Mai 2000 bis Juni 2003. Die LAWOG ist eine Genossenschaft mit beschränkter Haftung. Das Land ist mit 46,27 Prozent beteiligt, und der Bund ist über die WohnungsanlagengesmbH, die zu 100 Prozent dem Bund gehört, und über die Finanzlandesdirektion mit je einem Geschäftsanteil beteiligt. Der Rechnungshofbericht bescheinigt der LAWOG eigentlich im Großen und Ganzen eine sehr gute Arbeit.