Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 105

Magennerven. Wenn man zwölf Jahre lang als oberster Controller der Republik den verschiedensten Regierungen gegenübersitzt, dann ist das schon eine gewisse Belastung – auch der Magennerven. (Abg. Neudeck: Die ersten acht Jahre waren die härtesten!) Nervenstärke werden Sie ja auch noch im Rahmen des Konvents brauchen, und insofern bleiben Sie ja der res publica noch einige Zeit erhalten. (Präsident Dr. Khol übernimmt den Vorsitz. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn begibt sich zu Rechnungshofpräsidenten Dr. Fiedler und reicht diesem die Hand.)

Sehr geehrter Herr Präsident Fiedler, es geht eine Amtszeit zu Ende – besser gesagt: eine Ära Dr. Franz Fiedler. Sie können wirklich stolz auf Ihre Leistungen sein! Wie sehr diese auch international anerkannt werden, habe ich erst kürzlich bei einer großen Tagung der INTOSAI – das ist die internationale Vereinigung der obersten Rech­nungskontrollbehörden – bemerkt. Man hatte auch dort allergrößten Respekt Ihnen gegenüber, und es waren Damen und Herren aus vielen Ländern dort: von Australien über afrikanische Staaten bis Kanada.

Sehr geehrter Herr Präsident Fiedler, es bedauern sowohl national alle Fraktionen und die Bevölkerung der Republik als auch die Repräsentanten aus aller Welt, dass Sie aus Verfassungsgründen dieses Amt verlassen müssen. Wir von der Sozialdemokratie danken Ihnen, Herr Präsident. Sie haben den Rechnungshof zu dem gemacht, was er ist – zu einer von der Regierung unabhängigen Institution.

Der Rechnungshof hat hoch kompetente Mitarbeiter und verfügt national und inter­national über höchste Reputation. – Meine Damen und Herren von den Regierungs­parteien! Es liegt an Ihnen, dafür zu sorgen, dass das so bleibt.

Für Sie persönlich, Herr Dr. Fiedler, alles Gute, viel Gesundheit! Es begleiten Sie die besten Wünsche der Sozialdemokratie. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Kräuter überreicht Rechnungshofpräsidenten Dr. Fiedler eine Flasche Kräuterlikör.)

14.02

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr Abgeordneter Mag. Molterer. Restredezeit seiner Fraktion: 9 Minuten. – Herr Kollege, Sie sind am Wort.

 

14.02

Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr Präsident des Nationalrates! Herr Präsident des Rechnungshofes! Wenn in diesen Tagen die Diskussion auch öffentlich geführt wird, welches Anforderungsprofil an einen Rechnungshofpräsidenten, an eine Rechnungshofpräsidentin gestellt wird, dann lautet – ich würde sagen: das zumindest ist auch in der öffentlichen Debatte Grundkonsens – eine Reihung dieser Anforde­rungskriterien in etwa: erstens Objektivität, zweitens Unabhängigkeit, drittens Inte­grität – persönliche Integrität klarerweise – und Fachkompetenz.

Würde man das übersetzen, Herr Präsident Fiedler – du verzeihst, dass ich das jetzt etwas volkstümlich sage –, dann könnte man dieses Anforderungsprofil in der Kurzfassung auch so beschreiben: So, wie es der Fiedler gemacht hat. – Das ist ein Kompliment, lieber Herr Präsident Fiedler! (Allgemeiner Beifall.)

Ich denke, dass du auch weißt, dass diese zwölf Jahre deiner Amtsführung nicht nur die Prüftätigkeit, nicht nur die Qualität der Arbeit, sondern vor allem auch das Ansehen der Institution Rechnungshof massiv gesteigert haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Das ist aus der Sicht des Parlaments absolut begrüßens- und bedankenswert. Es ist unsere Kontrolleinrichtung. Ich möchte auch dazusagen, dass du es in besonderer Art und Weise geschafft hast, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rech-