Nicht umsonst wird im Bildungsmonitoring zum Ausdruck gebracht, dass 79 Prozent der Befragten dem österreichischen Schulsystem ein „Sehr gut“ oder ein „Gut“ geben. Glauben Sie, das passiert umsonst oder das kommt von nirgendwoher?! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich möchte Sie auch einladen, endlich der Realität ins Auge zu schauen und Bildung als die wichtigste Ressource für die Bewältigung der Zukunftsfragen in den Vordergrund zu stellen.
Ich glaube, dass die Investition in Bildung die beste Investition in die Zukunft ist!
Insbesondere der SPÖ sei Folgendes ins Stammbuch geschrieben: Wenn man von Investitionen spricht, dann geht es nicht immer nur um materielle Investitionen, sondern es geht auch um etwas, was gratis ist, aber sicher nicht umsonst, und das nennt sich Hirnschmalz. Das setzen Sie anscheinend nicht ein, denn sonst würden Sie nicht seit 40 Jahren immer mit den gleichen Papieren daherkommen! (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich sage Ihnen abschließend: Von der Jugend bekommt die SPÖ ein deutliches „Nicht genügend“, und Sie können froh sein, dass es im Parlament kein Sitzenbleiben gibt! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
15.58
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. 8 Minuten Redezeit. – Sie sind am Wort, Herr Abgeordneter.
15.58
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Schauen wir uns rückwirkend an, was geplant war! Ich glaube, am Wochenende oder zu Wochenbeginn hat die SPÖ angekündigt, dass sie eine Dringliche Anfrage zum Thema „Eurofighter“ einbringen will. (Abg. Wattaul – ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Ich habe sie in der Hand!)
Heute haben wir eine „rasend“ interessante und „aktuelle“ Dringliche Anfrage zum Thema „SPÖ-Versagen in der Bildungspolitik“. Es gibt hier „brechend volle“ Journalistenreihen, die Abgeordneten von den Regierungsfraktionen „tummeln“ sich hier nur so im Raum, ja es ist eigentlich unglaublich, dieser „massenhafte Auflauf“. Die Klubobleute haben sich überhaupt schon vor einer Stunde absentiert. – Also ein „Musterbeispiel“ für lebendigen Parlamentarismus in Österreich. „Gratulation“ an die Regierungsparteien! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass Präsident Khol bei Dringlichen Anfragen an den Herrn Finanzminister Grasser immer dann, wenn bei einer Frage nicht ganz klar war, ob sie die Vollziehung betrifft, gesagt hat: Herr Finanzminister, diese Frage betrifft nicht die Vollziehung, Sie haben die Möglichkeit, Sie zu beantworten oder nicht zu beantworten! – Das hätte er heute wahrscheinlich wieder gemacht.
Heute gibt es eine Dringliche Anfrage an die Frau Bildungsministerin zum Thema „SPÖ-Bildungspolitik“. – Ich höre da keinen Hinweis vom Herrn Präsidenten, dies und jenes sei auch wahrzunehmen.
Na gut, gehen wir trotzdem auf den Inhalt dessen ein, was da heute wieder als Schauspiel stattfindet. Kollege Amon hat ja diesbezüglich einiges vorgebracht. Ich habe mir überlegt, was man wieder einmal zitieren könnte, um die vorgebrachten Behauptungen zumindest ansatzweise zu widerlegen. Heute habe ich mir eine Studie des Instituts für Familienforschung mitgenommen. Das ist insofern nicht ganz uninteressant, weil die ja etwas mit dem Kinderscheck zu tun gehabt und das Kinderbetreuungsgeld gerechnet haben. Im Gegensatz zur Arbeiterkammer, der sozusagen von Haus aus verdächtige
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