„Nicht genügend“ bekommen? – Das sind „Nicht genügend“ für Lehrerinnen und Lehrer, und darüber müssen wir einmal diskutieren, was diese „Nicht genügend“ bedeuten sollen. Das wird in Summe immer wieder mitverpackt, und darüber wird nicht gesprochen.
Das Sitzenbleiben, das Sie immer wieder als ein so großartiges pädagogisches Mittel und Förderungsmittel ansprechen: Was bringt das Sitzenbleiben – außer volkswirtschaftlichen Schaden? Nicht mehr als volkswirtschaftlichen Schaden! Wir haben das hochgerechnet, das ist immer noch im Milliardenbereich von Schillingbeträgen angesiedelt. Es ist viel gescheiter, wenn Sie unser sozialdemokratisches Bildungsprogramm lesen (Abg. Mag. Molterer: Aber dann wird man nicht gescheiter!), was wir mit Modulen für diese Schülerinnen und Schüler auffangen wollen. (Abg. Mag. Molterer: Man wird nicht gescheiter, wenn man das Programm liest!)
Mit Sitzenbleiben, Herr Klubobmann, wird man nicht gescheiter! (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Damit wird man sicherlich nicht gescheiter! (Beifall bei der SPÖ.)
16.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mandak. Redezeit: 9 Minuten, das ist auch die Gesamtredezeit Ihrer Fraktion. – Sie sind am Wort, Frau Kollegin.
16.55
Abgeordnete Sabine Mandak (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Ministerin Gehrer, Sie haben den Lehrerinnen und Lehrern heute Anerkennung gezollt. Das freut mich, denn das war nicht immer so. Ich erinnere mich daran, dass vor zwei Jahren in Vorarlberg, und zwar sowohl in Feldkirch als auch in Dornbirn, Hunderte Lehrerinnen und Lehrer auf der Straße gestanden sind, um gegen Ihre Bildungspolitik zu demonstrieren, um sich dagegen zu wehren – und sich auch dagegen zu wehren, wie sie von Ihnen behandelt worden sind.
Es waren Hunderte Lehrerinnen und Lehrer, und ich war damals verblüfft, welche Lehrerinnen und Lehrer auf der Straße protestiert, sich hingestellt und gesagt haben: So nicht mit uns! (Abg. Rossmann: Das waren organisierte ...!) Sie haben ganz klare Grenzen aufgezeigt. Ich kenne die Situation aus Vorarlberg, von der Basis her, und weiß, dass damals sehr viel zerstört worden ist in diesem Verhältnis zwischen den Lehrerinnen und Lehrern und Ihnen. (Abg. Mag. Molterer: Ja, aber von wem?) Das spürt man auch herinnen, dass das keine Basis sein kann, auf der eine wirkliche Reform getragen wird, die Platz macht für Visionen, die eine wirkliche Verbesserung für unser Bildungssystem ermöglichen würden. Schade, sehr schade darum! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Lichtenegger: War aber ein magerer Applaus!)
Sie von der ÖVP sagen heute, es ist alles ganz anders, es ist alles ganz positiv, und es läuft alles ganz toll. Ich habe mir dazu eine Meldung aus den „Salzburger Nachrichten“ vom 6. Dezember 2003 von Helmut Schliesselberger herausgesucht. Er schreibt – ich zitiere –:
„Ein kalter Winter an vielen heimischen Pflichtschulen: Möglichst viele Klassen werden mit 30 Kindern vollgestopft. Volksschulklassen werden jahrgangsübergreifend zusammengelegt, Ressourcen für Integrationskinder drastisch gekürzt. Schulschwerpunkte werden reduziert, gesetzliche Teilungszahlen nicht durchgeführt. Zusatzangebote und Fördermaßnahmen fallen weg.“
Das ist die Realität! Das ist die Realität in sehr vielen Schulen, in sehr vielen Gemeinden, Frau Ministerin – und nicht das, was Sie uns hier weiszumachen versuchen: wie toll Ihre Bildungspolitik de facto läuft. Die Realität ist eine andere: Es sind immer
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