Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 71. Sitzung / Seite 93

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dem Standort Wien, der ja hinsichtlich Wiener Werkstätten und Jugendstil besondere Bedeutung hat, Genüge getan wird. (Beifall bei den Freiheitlichen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Mag. Kogler.)

14.42

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeord­neter Mag. Hoscher zu Wort. – Bitte.

 


14.42

Abgeordneter Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kollege Stummvoll, ich glaube, wir sind uns absolut einig darin, dass da eine Sanierung dringend notwendig ist. Ich selbst bin lange Jahre in einem Zimmer gesessen, das dann abgestützt werden musste; das heißt, die Sanierung war längst überfällig. Sie wissen aber auch ganz genau, Kollege Stummvoll, warum wir damals zwischen ÖVP und SPÖ übereingekommen sind, dieses Gebäude nicht so rasch auch äußerlich herrichten zu lassen. Das wurde damals auch mit Staatssekretär Ditz so besprochen. Ich glaube, heute ist nicht unbedingt die Zeit, auf all diese Argumente einzugehen, aber Sie wissen wahrscheinlich ohnehin genug darüber Bescheid.

Bezüglich des Gebäudes geht es nicht so sehr darum, dass jetzt eine zweifelsfrei not­wendige Sanierung dieses Palais stattfindet, sondern die Frage ist: Welches Perso­nalkonzept steckt dahinter? – Ich glaube, dass diesbezüglich, auch im Ausschuss, wesentlich mehr Fragen offen geblieben sind, als Antworten gegeben wurden. Da ist gar nichts Böses dahinter zu vermuten, ich glaube nur, dass ähnlich wie bei der Klimt-Villa möglicherweise noch einige Details zu klären gewesen wären, bevor man diese Vorlage eingebracht hat.

Wenn ich nämlich die Erläuterungen dazu lese und darin etwa steht, dass im Rahmen dieses Konzepts und auch des Absiedlungskonzepts neue Arbeitsmodelle vorgesehen sind, dann hätte mich durchaus interessiert, ob diese neuen Arbeitsmodelle zum Bei­spiel über das Vorruhestandsmodell hinausgehen. Oder: Wenn der Herr Finanzminister im Finanzausschuss bezüglich dieses Personalkonzepts wörtlich sagt: Ich kann jetzt keine verbindliche Zahlen nennen!, was durchaus nicht unverständlich ist, dann aber auch noch anmerkt, dass die Zahl der Bediensteten jedenfalls so stark sinken werde, dass eine Wiederansiedlung im Palais möglich sei, dann glaube ich doch, dass uns diese Zahlen sehr interessiert hätten, denn auf Grund der Personalkonzepte, die uns bekannt sind und die auch diskutiert wurden, ist unserer Ansicht nach eine derartige Wiederansiedlung in diesem Palais nicht möglich, weil die Anzahl der Planstellen dort nicht so stark sinken wird.

Das heißt: Auch aus diesem Grund, weil wir also glauben, dass hier noch einige Fra­gen zu klären wären, wird von unserer Seite keine Zustimmung erfolgen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.44

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeord­neter Dr. Fasslabend zu Wort. – Bitte.

 


14.44

Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Sanierung des ehemaligen „Winterpalais“ beziehungsweise des Palais Kaunitz um einen Betrag in der Größenordnung von 70 Millionen €, sprich ungefähr 1 Milliarde österreichischer Schilling, ist zweifellos eines der größten kulturpolitischen Projekte, die es in Österreich je gegeben hat, vergleichbar etwa nur mit der Sanierung von Schönbrunn.

 


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