Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Zuerst herzlichen Dank dafür, dass wir bei diesem Reformprozess einen überparteilichen Konsens erzielt haben. Mein Dank gilt vor allem dem Vorsitzenden der Bundesheerreformkommission, Dr. Helmut Zilk, aber auch den Wehrsprechern und Friedenssprechern, die da sehr intensiv mitgearbeitet haben.
Ich möchte betonen, dass wir einen nie da gewesenen überparteilichen Konsens in dieser sicherheits- und verteidigungspolitischen Frage erreicht haben. (Beifall bei der ÖVP.)
Die weitere Vorgangsweise wird so sein, dass wir jetzt die Planung der Streitkräfte durchführen. Die Empfehlungen der Bundesheerreformkommission werden eine sehr gute Basis und hervorragende Rahmenbedingungen für eine ganz exakte, seriöse Planung der Streitkräfte sein.
Am Beginn des Jahres 2005 werden wir uns parlamentarisch damit auseinander zu setzen haben. Das Jahr 2005 wird das Jahr der Reform des österreichischen Bundesheeres sein, damit wir schrittweise bis zum Jahre 2010 das österreichische Bundesheer neu umgesetzt haben.
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Murauer, bitte.
Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Herr Bundesminister! Es erhebt sich nun die Frage: Wie soll das Bundesheer der Zukunft konkret aussehen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Das Bundesheer der Zukunft soll schlanker, effizienter, aber insbesondere internationaler werden. Die Aufgaben müssen wir uns neu anschauen:
Natürlich werden wir weiterhin die internationalen Aufgaben und die nationalen Aufgaben erfüllen müssen: Unter nationalen Aufgaben verstehe ich auch die Katastropheneinsätze, Luftraumüberwachung, aber auch den Schutz der Bevölkerung. Vermehrt werden aber internationale Aufgaben auf uns zukommen, denn eines ist klar: Österreich kann nur dann sicher sein, wenn wir ein sicheres Umfeld haben. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Herr Abgeordneter Lichtenegger. – Bitte.
Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Herr Minister! Wie sieht im Rahmen der Bundesheerreformkommission die Zukunft des österreichischen Heeressportzentrums aus?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Das Heeressportzentrum ist eine wichtige Einrichtung im österreichischen Bundesheer, aber hier gilt ebenfalls – so wie auch für andere Themen –, dass wir zuerst die Streitkräfteentwicklung planen müssen. Dabei werden all diese Bereiche, auch Einzelbereiche, mit berücksichtigt werden, und eine klare Antwort wird dann im Jahre 2005 zu geben sein.
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Herr Abgeordneter Dr. Pilz. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Herr Bundesminister! Auf Grund der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission wissen wir, dass mindestens die Hälfte aller Kasernen in naher Zukunft geschlossen werden muss. Sind Sie bereit, auch