Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll76. Sitzung / Seite 112

der sorgt und ihre Kinder erzieht, aufgerechnet wird auf 1 350 €. Das ist in unseren Augen eine familienpolitische Großtat, die hier gesetzt wird, die notwendig ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Aber für die Versäumnisse im Erwerbsleben müssen Sie einen anderen Schuldigen su­chen. Diesbezüglich hat die Gewerkschaft bisher geschlafen. Ich vermisse überhaupt sämtliche Vertreter hier: Herr Präsident Verzetnitsch ist nicht hier, Nürnberger ist nicht hier, sämtliche Vertreter aus der Gewerkschaft sind nicht anwesend. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Frau Csörgits, jetzt melden Sie sich endlich zu Wort, Gott sei Dank. Aber die Reihen der Sozialdemokratischen Partei sind halt relativ trist besetzt, muss ich sa­gen. Wahrscheinlich interessiert Sie das gesamte Pensionssystem eigentlich gar nicht. (Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)

Wir wollen die Pensionen nachhaltig sichern. Es ist auch ein Nachhaltigkeitsfaktor bei dieser Pensionsharmonisierung eingebaut. Der Sozialminister wird beauftragt, alle drei Jahre zu prüfen, ob das Pensionssystem so aufrechtzuerhalten ist, ob es finanzierbar ist. Und daran arbeiten wir.

Schauen Sie es sich an: Wir haben sämtliche Verbesserungen für Leute, die schwer arbeiten, hier durchgesetzt. Für diesen Bereich haben Sie in all den Jahren, die Sie Verantwortung in diesem Land getragen haben, nichts getan. Wenn jemand 16 Jahre Schwerarbeit leistet, werden ihm 4 Jahre dazu geschenkt. Dadurch ist es möglich, dass bei diesen Leuten Zeiten, in denen sie zwischendurch arbeitslos sind, als volle Beitragszeiten bewertet werden, und sie können auch früher in Pension gehen. Das ist nämlich das Wichtige dabei, sehr geschätzte Damen und Herren. (Beifall bei den Frei­heitlichen.)

Und jene, die lange gearbeitet haben, einen langen Erwerbsverlauf haben ... (Zwi­schenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Herr Wirtschaftsexperte der SPÖ, kommen Sie ein bisschen weiter herunter, ich verstehe Sie von dort oben nicht! Mit Ihrem Wirt­schaftsprogramm sind Sie sowieso schon baden gegangen, mit dem Pensionspro­gramm ebenfalls. Was wollen Sie hier überhaupt? Hören Sie zu, vielleicht kennen Sie sich dann aus!

Für Langzeitarbeitnehmer wurde ebenfalls eine Möglichkeit geschaffen. Für jene, die knapp vor der Pension stehen, gibt es Übergangsregelungen, jene, die über 50 sind, können weiterhin mit dem 60. Lebensjahr in Pension gehen, wenn sie ihre 45 Erwerbs­jahre inklusive Präsenzdienstzeit erreichen; Mütter ebenfalls.

Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Wesentliche Dinge sind in die Pensions­harmonisierung eingeflossen. Ich glaube, es ist ein gutes Programm, wir werden daran weiterarbeiten, und es bringt viele Verbesserungen für Frauen, für schwer arbeitende Menschen und für jene, die einen langen Erwerbsverlauf haben. (Beifall bei den Frei­heitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Matznetter: Weniger Pension vor allem!)

16.10

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Ab­geordnete Silhavy zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. – Sie kennen die Geschäfts­ordnung, Frau Kollegin.

 

16.11

Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Kollege Dolinschek hat soeben behauptet, die Kindererziehungszeiten würden mit 1 350 €, dem durchschnittlichen Erwerbseinkom­men, bewertet. Das ist falsch! Zum Tragen kommen 1 157 €. Es handelt sich hier um das Durchschnittseinkommen der Frauen und nicht um das Medianeinkommen.