Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete, das war an der Grenze einer tatsächlichen Berichtigung, aber bitte: Übung macht den Meister! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Abgeordneter Rest-Hinterseer. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.47
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Nach dieser massiven Attacke und nach vielen Debattenbeiträgen möchte ich jetzt zu etwas zurückkehren, was Sie von den Regierungsparteien sowieso immer gerne hören, nämlich sehr plakative Aussprüche. Daher: Reden wir doch einfach einmal über das Leben!
Ich möchte Ihnen jetzt von ein paar Frauen erzählen, die mich in letzter Zeit angerufen haben, Bergbäuerinnen, mit denen ich vor rund 14 Jahren vor das Parlament in Wien gezogen bin, um für eine Bäuerinnenpension zu kämpfen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Die Bäuerinnen sind sowieso die Gewinnerinnen der Pensionsreform!) Damals war es so, dass uns die damalige und jetzt noch immer, glaube ich, im Amt befindliche Aloisia Fischer, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Österreichischen Bäuerinnen, aufgezeigt hat, warum Bergbauern oder Bergbäuerinnen überhaupt eine Pension brauchen, indem sie sagte, man solle dabei jedoch den Männern nicht zumuten, Geld hergeben zu müssen, denn dabei würden Männer immer so ein schlechtes Gefühl bekommen. Die Frauen sollten daher, so Aloisia Fischer, mit 30 von 100 Prozent der Betriebspension zufrieden sein. Es sei für Männer ganz schlecht, wenn sie so viel Geld hergeben müssen. – Das hat Frau Fischer damals auch vor einem Gremium gesagt; das kann man nachlesen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Was für ein Gremium war das?)
Wir haben uns jedoch nicht entmutigen lassen, wobei man dazu sagen muss: Bei diesen 30 Prozent ging es um den Unterhaltsanspruch von Frauen, nicht um einen eigenständigen Pensionsanspruch.
Eine dieser Frauen, eine Bergbäuerin, ist jetzt mittlerweile in Pension. Sie bekommt eine Pension von 195 €. Diese Pension, die sie jetzt bezieht, führt dazu, dass ihr Mann keine Ausgleichszulage bekommt. Summa summarum bekommt dieses Ehepaar zusammen jetzt weniger an Pension, als der Mann alleine bekommen hätte.
Da bewegen wir uns also in einem Bereich, wo Sie von den Regierungsparteien nicht sagen können: Da haben sozialdemokratische Vertreter nicht richtig gearbeitet! Wir bewegen uns hier im Bereich der Landwirtschaft, wo von vielen die Ansicht vertreten wird, dass diese ohnehin so gut von dieser Regierung behandelt wird.
Von einer Harmonisierung im Bereich der Landwirtschaft sind wir jedoch geradezu Lichtjahre entfernt! (Beifall bei den Grünen.) Es gibt weder eine Harmonisierung zwischen den Beitragsleistungen von großen und kleinen landwirtschaftlichen Betrieben, keine Harmonisierung zwischen Männern und Frauen, die in der Landwirtschaft genauso lang, ihr Leben lang nämlich, gearbeitet haben, und keine Harmonisierung zwischen Voll- und Nebenerwerbsbetrieben. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Lösungsvorschläge!)
Ich möchte Sie jetzt fragen: Warum gibt es nun wieder so komplizierte Regelungen für Frauen unter und für Frauen über 50 Jahren? (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Verfassungsrechtlich begründet!)
Lassen Sie mich ein weiteres Beispiel erzählen: Eine andere Bergbäuerin aus dem Westen, in einer kleinen Berglandwirtschaft tätig, ist jetzt 51 Jahre alt. Sie war vor ihrer Berufstätigkeit als Bäuerin unselbstständig erwerbstätig und hat einige Beitragsjahre erworben. Sie hat dann geheiratet. Mit 30 Jahren hat sie zu überlegen begonnen, wie
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