Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll76. Sitzung / Seite 125

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Das entspricht nicht der Realität! Im Gegenteil: Gegenüber dem Vorjahr 2003 ist das Frauenbudget sogar angehoben worden. Zusätzlich ist mittelfristig die Sicherung aller frauenspezifischen Projekte vereinbart. Drittens ist insgesamt paktiert worden, dass die Sozialausgaben im Land Oberösterreich um 7 Prozent gesteigert werden. Bitte, das ist die Tatsache. (Beifall bei den Grünen.)

16.55

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Marek. Wunschredezeit: 6 Minuten. – Bitte.

 


16.55

Abgeordnete Christine Marek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundes­minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Ich möchte eingangs ein paar sehr klare Worte und Klarstellungen zu den Ausführungen von Frau Kollegin Heinisch-Hosek von heute Vormittag bringen.

Sie, Kollegin Heinisch-Hosek, und die SPÖ sprechen sicher nicht für alle österreichi­schen Frauen, auch wenn Sie das nicht wahrhaben wollen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.) Die Frauen in diesem Land wollen nämlich nicht unter eine Glocke gestellt und dann per Gesetz rundum geschützt werden.

Aber das ist anscheinend das Einzige, was Ihnen dazu einfällt, denn ganz offensicht­lich werden Sie nicht einmal in Ihrer eigenen Partei wirklich ernst genommen. (Abg. Marizzi: Ha, ha, ha!) Denn sonst wäre nicht – ich weiß, Ihnen kommt es schon bei den Ohren heraus, aber ich muss es wiederholen, weil es stimmt – unter jahrzehntelanger sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung und SPÖ-dominiertem ÖGB die Einkom­mensschere zwischen Männern und Frauen so weit auseinander gedriftet und die Situation heute so, wie sie ist. Es ist einfach unredlich, Herr Kollege Cap, wenn Sie ständig so tun, als wäre dies erst seit 2000 passiert. (Abg. Dr. Cap: Ist das Ihr Text?)

Noch ein Wort zu der Behauptung der Frau Kollegin Heinisch-Hosek, in der ÖVP habe sich niemand je für die Anliegen der Frauen eingesetzt. Ich halte das, Frau Kollegin, für eine unglaubliche Entgleisung Ihrerseits und weise das auf das Schärfste zurück (Beifall bei der ÖVP), und zwar gerade im Namen der ÖVP-Frauen, die sich immer sehr für die Anliegen der Frauen eingesetzt haben und das auch heute tun. Aber ich muss sagen, das zeugt von der SPÖ-typischen Intoleranz und Ignoranz.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Das Wort „Ignoranz“ verwenden wir nicht, Frau Kollegin! Ich bitte Sie, das zurückzunehmen.

 


Abgeordnete Christine Marek (fortsetzend): Ich nehme diesen Ausdruck zurück.

Ihre Position beweist aber einmal mehr, wie eingeengt Ihr Blickfeld durch die rote Par­teibrille ist. Alles, was da nicht hineinpasst, wird als schlecht abgelehnt. Im Gegensatz zu Ihnen maßen wir uns nicht an, individuelle Entscheidungen zu bewerten, sondern wir akzeptieren diese und versuchen, die jeweils bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen und bereitzustellen.

Meine Damen und Herren! Wir müssen heute die jahrzehntelangen Versäumnisse der SPÖ-geführten Regierungen aufarbeiten, die es mit einer fast schon bewundernswer­ten Hartnäckigkeit geschafft haben, die Tatsache zu ignorieren, dass immer weniger Beiträge auf immer mehr Menschen aufgeteilt werden müssen. – Das zum einen.

Meine Damen und Herren! Damit bin ich beim Thema Harmonisierung der Pensionen und bei den darin enthaltenen und heute schon mehrfach diskutierten Maßnahmen speziell für die Frauen.

Meine Damen und Herren von den Grünen und auch von der SPÖ! Was Sie immer vergessen, wenn Sie über die Auswirkungen speziell auf die Frauen sprechen, ist die


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite