20.05
Abgeordnete Herta Mikesch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Unternehmerin in einer nahezu ausschließlichen Männerbranche kann ich sehr gut beurteilen, was es heißt, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren.
Genau aus dieser Sicht stelle ich fest, dass keine andere Bundesregierung so viel für Frauen und Familien gemacht hat wie diese. Aber eines liegt mir sehr am Herzen: Auch Unternehmerinnen sind Frauen. Da tut es mir schon weh, dass die SPÖ gegen das Kinderbetreuungsgeld für alle war. Die frühere SPÖ-Familiensprecherin Ilse Mertel sagte beispielsweise: „Ich gönne das Karenzgeld nicht jeder Frau.“
Ich bedanke mich bei der Bundesregierung dafür, dass sie jeder Frau das Kinderbetreuungsgeld gönnt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
30 Prozent unserer Betriebe werden von Frauen geführt. In Niederösterreich gibt es daher seit vielen Jahren die Betriebshilfe. Da wird zum Beispiel Unternehmerinnen in der Zeit des Mutterschutzes eine Ersatzkraft zur Verfügung gestellt. Das ist ein Erfolgsmodell, das nun auf ganz Österreich ausgedehnt werden soll. Meine Damen und Herren! Vereinbarkeit von Beruf und Familie muss lebbar sein.
Die Zeiten haben sich Gott sei Dank geändert. Heute gibt es Frauen, die weder auf den Beruf noch auf die Familie verzichten wollen. „Wahlfreiheit“ ist das Stichwort.
Auch Weiterbildung ist mehr denn je gefragt, vor allem wenn wir die Einkommenssituation der Frauen anschauen. Das WIFI Niederösterreich ist eine jener Erwachsenenbildungseinrichtungen, die über einen Kindergarten verfügen, in dem Frauen während ihrer Kurse ihre Kinder betreuen lassen können. Im bfi, liebe Frauen von der SPÖ, gibt es solch eine Kinderbetreuungseinrichtung nicht. Ist für Sie die Vereinbarkeit von Weiterbildung für Mütter und Väter einerseits und Familie andererseits kein Herzensanliegen? – Wir Politikerinnen und Politiker haben die Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen und auch die Sicherheit zu geben, damit diese Vereinbarkeit möglich und lebbar ist.
Da zeigt sich wieder einmal die Doppelzüngigkeit der Opposition. Sie wollen mehr Maßnahmen und lehnen gleichzeitig jede Verbesserung, die die Regierung bringt, aus Prinzip ab. Sie verunsichern damit die Menschen. Nach wie vor lehnt die SPÖ die Flexibilisierung der Arbeitszeiten kategorisch ab. Dabei sind es gerade flexible Arbeitszeitmodelle, die große Chancen für Frauen mit Kindern bringen, weil Flexibilität nicht zwangsläufig auf Kosten des Mitarbeiters/der Mitarbeiterin gelebt wird. – Im Gegenteil: Sie bringt auch viele Vorteile in einem partnerschaftlichen Miteinander zwischen Unternehmerinnen, Unternehmern und deren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen.
Eines kann ich Ihnen versichern: Erfolgreiche Unternehmen leben uns dies vor. Auch die Sozialpartnerschaften beweisen uns das immer wieder.
Aber zurück zur Flexibilisierung. Meine Damen und Herren, fragen Sie einmal eine Mutter, die einen Klein- und Mittelbetrieb führt, wie es bei ihr mit fixen Arbeitszeiten ausschaut! Sie muss jede Minute nutzen, um Betrieb und Kinder unter einen Hut zu bringen. Hat eine Unternehmerin kein Recht, eine bessere Vereinbarkeit zu fordern? Ich sage: Doch, sie hat es! Genau deshalb bin ich für partnerschaftliche Lösungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
20.08
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Binder. – Bitte.
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