8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 140 Minuten, Freiheitliche 96 Minuten sowie Grüne 104 Minuten.
Darüber befindet das Hohe Haus. Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem
Redezeitvorschlag zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist
einstimmig angenommen.
Weiters teile ich mit, dass die gesamte Budgetrede vom ORF übertragen wird.
Entsprechend einem Einvernehmen in der Präsidialkonferenz werde ich die Sitzung von 13 Uhr bis 13.30 Uhr unterbrechen.
1. Punkt
Erklärung des Bundesministers für
Finanzen zur Regierungsvorlage betreffend das Bundesfinanzgesetz 2005 samt
Anlagen
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Ich erteile nunmehr dem Herrn
Bundesminister für Finanzen zur Abgabe der Erklärung das Wort. (Abg. Heinzl:
Ein schöner Tag!)
10.09
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Nationalrates! Hochverehrter Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Werte Regierungskolleginnen und -kollegen! Hohes Haus! Der Ihnen heute vorgelegte Entwurf für den Bundesvoranschlag 2005 ist zu einem Zeitpunkt erstellt worden, zu dem sich alle nationalen und internationalen Experten über eine Konjunkturerholung einig waren. (Zwischenruf der Abg. Dr. Gabriela Moser.) Nach drei Jahren der wirtschaftlichen Schwäche ist das laufende Jahr – trotz eines starken Anstiegs des Erdölpreises und anderer Risken – von einem kräftigen, weltweiten Aufschwung auf breiter Basis gekennzeichnet.
In den USA wird für heuer ein reales
Wirtschaftswachstum von über 4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes
erwartet. In Asien boomt die Wirtschaft wie nie zuvor, vor allem China befindet
sich mit Wachstumsraten von über 9 Prozent in einem beeindruckenden
wirtschaftlichen Aufholprozess. (Zwischenruf
des Abg. Parnigoni.) Selbst
Japan, das mehr als ein Jahrzehnt mit wirtschaftlicher Stagnation und Deflation
zu kämpfen hatte, blickt heuer mit einem realen Wirtschaftswachstum von
4 Prozent wieder spürbar besseren Zeiten entgegen. Die Weltwirtschaft
wächst heuer real um 5 Prozent. Das ist das stärkste weltwirtschaftliche
Wachstum, das es seit rund 30 Jahren gegeben hat. (Abg. Dr. Jarolim: Ist
das auf die Regierung zurückzuführen?)
Für die Europäischen Union wird 2005 ein reales Wirtschaftswachstum von rund 2,5 Prozent prognostiziert. Die konjunkturelle Durststrecke der letzten Jahre ist jedenfalls auch in Europa vorbei, und es gibt allen Grund, mit Optimismus in die Zukunft zu blicken. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Mag. Posch.)
Das gilt für Europa insgesamt; Österreich wird aber besser sein und stärker wachsen als die meisten Länder in Europa,
weil wir in den letzten Jahren eine aktive
Wirtschaftspolitik gemacht haben,
weil wir mutige strukturpolitische Reformen umgesetzt haben und
weil wir mit der großen Steuersenkung die verfügbaren Einkommen der Bürger stärken und die Standortqualität Österreichs deutlich verbessern.