Die Firma Sandoz, zur Novartis-Gruppe gehörend, investiert in Tirol am Standort Schaftenau 148 Millionen €, schafft 50 neue Arbeitsplätze und erhöht die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung auf 133 Millionen €.
Opel Austria Powertrain hat Ende Juni in Wien Aspern das neue Werk für Sechsganggetriebe eröffnet. Investitionskosten: 380 Millionen €, Arbeitsplätze für 800 Mitarbeiter.
Infineon, mit Sitz in Villach, hat im Juni mit dem Bau des neuen Forschungszentrums für Automobil- und Industrieelektronik begonnen. Hochqualitative Arbeitsplätze für 270 Mitarbeiter.
Escada hat für ein neues Logistikzentrum Investitionskosten von 20 Millionen € aufgewendet mit Arbeitsplätzen für 100 bis 120 neue Mitarbeiter.
Und viele Klein- und Mittelbetriebe, meine Damen und Herren, haben Investitionsentscheidungen getroffen und gehen mit einem größeren Optimismus in die Zukunft.
Das bestätigt uns nur einmal mehr: Es gibt keine rechte Wirtschaftspolitik, keine linke Wirtschaftspolitik, sondern es gibt nur eine richtige Wirtschaftspolitik. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Matznetter: Und eine falsche!)
Diese Steuerreform ist eben der Meilenstein in unserer richtigen und vorbildlichen österreichischen Wirtschafts- und Standortpolitik. Diese Steuerreform ist die Erfolgsdividende für unsere Bevölkerung. Diese Steuerreform ist der Turbo für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung. (Abg. Mag. Kogler: Bitte, Gnade!) Das ist gut für die Menschen in unserem Land, das ist gut für Österreich. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Reheis hält eine Tafel in die Höhe, auf der in schwarzer und blauer Schrift „Höchste Steuerbelastung“ zu lesen steht.)
Hohes Haus! Der Bundesvoranschlag 2005 setzt die Prioritäten dort, wo es um die Zukunft unseres Landes geht, wo es um die Zukunft der Bevölkerung geht.
Gezielte Schwerpunktsetzungen, Investitionen in die Zukunft auf der einen Seite, staatliche Aufgaben- und Ausgabenreformen auf der anderen Seite: Das ist das Wesen einer modernen, einer zeitgemäßen Budgetpolitik.
Unser Ziel ist ein
wettbewerbsfähiger, ein innovativer, ein wissensbasierter Wirtschaftsstandort
Österreich. Dazu brauchen wir natürlich gut ausbildete, hoch qualifizierte Arbeitskräfte.
Wir brauchen Experten, wir brauchen Forscher in den Betrieben, an den
Universitäten, in den Forschungseinrichtungen. (Abg. Öllinger:
Universitäten, genau!)
Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer, Herr Vizekanzler Hubert Gorbach und Herr Staatssekretär Eduard Mainoni haben diese Herausforderung angenommen, ebnen den Weg zu einem Ausbildungs-, Forschungs- und Wissensstandort Österreich, weil wir wissen, wie notwendig die Ausbildung, die Weiterbildung für alle Bürger dieses Landes ist. Denn: Lernen, meine Damen und Herren, ist wie das Rudern gegen den Strom. Sobald man aufhört, treibt man zurück.
Daher war es so wichtig, dass wir mit der Errichtung der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung einen Meilenstein in der österreichischen Forschungspolitik setzen konnten, dass wir mit der Forschungsprämie und dem Forschungsfreibetrag wichtige Anreize für die Unternehmen geschaffen haben, mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren.
In Summe sind das über den Zeitraum 2004 bis 2006 1,2 Milliarden € zusätzlich, über die Dotationen des Ressortkapitels hinaus, die für Forschung und Entwicklung zur Verfügung stehen. Das heißt, wir haben diese Mittel signifikant erhöht. Wir haben aber auch gleichzeitig klare und transparente Strukturen für die Forschungs- und Inno-