Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.
Ich darf Sie bitten, die Sitzplätze einzunehmen – wir sind gleich live im Fernsehen, und ich bekomme dann wieder Briefe, in denen es heißt, dass sich die Abgeordneten im Plenum nicht auf die entsprechenden Dinge konzentrieren.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Stummvoll, Lackner, Verzetnitsch und Dr. Bleckmann.
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Aufschwung schafft Arbeit“
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr
Abgeordneter Kopf. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
(Abg. Kopf begibt sich zum Rednerpult und platziert dort, unter dem Beifall von ÖVP-Abgeordneten und Abgeordneten der Freiheitlichen, eine rot-weiß-rote Tafel mit der Aufschrift „Aufschwung schafft Arbeit“.)
9.05
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass Sie auf diese Tafel – und vor allem, nehme ich an, auf die darauf stehende Aussage – an diesem Morgen so erfreut reagieren. (Abg. Dr. Einem: Das Rot ist das Schönste!) Ich glaube in der Tat, dass der gestrige 13. Oktober und natürlich auch der heutige 14. Oktober besondere Tage sind – man sollte sie fast zu Feiertagen erheben (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen – Rufe bei der SPÖ und den Grünen: „Mehr Feiertage!“ – „Weniger Arbeit!“ – weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen – Abg. Riepl: Die Feiertage, die Sie einführen, ...!) –, denn der Herr Finanzminister hat uns gestern ein Budget vorgelegt, dessen Kern die wohl größte Steuerentlastung der Zweiten Republik bildet. (Abg. Parnigoni: Für die Reichen!) Und Entlastung, meine Damen und Herren, schafft Aufschwung, und Aufschwung schafft Arbeit! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich weiß schon, meine Damen und Herren von der Opposition, es gibt in Ihren Reihen Menschen, die haben kürzlich ... (Abg. Scheibner – in Richtung SPÖ gewandt –: Du bist noch nicht munter heute! – Gegenrufe bei der SPÖ.) – Es sind alle schon recht munter heute!
Meine Damen und Herren! Es gibt in Ihren Reihen Menschen, die tatsächlich eine hohe Abgabenquote für einen Indikator für den Entwicklungsstand oder den Entwicklungsgrad einer Gesellschaft halten, wie kürzlich Herr Matznetter gesagt hat. (Abg. Dr. Pirklhuber: Aber der Umkehrschluss ist auch völlig falsch!) Ich bin eher der Meinung (Abg. Dr. Pirklhuber: Der Umkehrschluss ist detto falsch!), dass das ein Gradmesser für das