Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 110

vielen anderen Orten Österreichs, in Niederösterreich, in der Steiermark, in Oberöster­reich, aber auch im Westen, und auf diese regionale Verteilung legen wir großen Wert.

Sehr geehrter Herr Abgeordnete Kogler, ich hoffe, Ihnen ergänzend zu meiner Anfra­gebeantwortung jetzt einige weitere wertvolle Informationen gegeben zu haben, und rechne damit, dass in Zukunft die Unterscheidung zwischen abgeschlossenen Verträ­gen sowie abgewickelten und damit anerkennungsfähigen Gegengeschäften ein wenig leichter fallen wird. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Molterer: Optimist!)

15.22

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

15.23

Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrte Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Frage, was man auf das Vorbringen der Grünen heute antworten sollte, ist mir sehr deutlich bewusst gewor­den, dass der Ablauf der Beschaffungsvorgänge im Verteidigungsministerium von der grünen, von der linken Seite dieses Hauses fast immer nach einem gewissen Schema begleitet wird, und dieses lautet so: Wenn es um die Beschaffung eines militärischen Gerätes geht, dann heißt es zuerst einmal: Das brauchen wir nicht!, wenn aber die Grundsatzentscheidung gefallen ist und nichts mehr dagegen zu tun ist, dann heißt es: Die Typenentscheidung ist vollkommen falsch! Entweder das Gerät ist nach Ihrem Da­fürhalten zu alt oder es ist zu neu, in jedem Fall ist es Ihrer Meinung nach unbrauchbar und in jedem Fall ist es zu teuer.

Ich erinnere mich noch an meine Anfangszeit hier im Hohen Haus – das war etliche Zeit, bevor ich Verteidigungsminister wurde –, daran, dass damals schon der Herr Abgeordnete Kollege Pilz klargemacht hat – sogar mit Expertenaussagen wollte er das beweisen –, dass der Draken längstens eine Flugdauer von ein oder zwei Jahren hätte und dass es nur eine Frage von Wochen oder Monaten wäre, bis der erste herunter­fallen würde. In der Zwischenzeit ist diese Type ausgelaufen, und kein einziger Draken ist hinuntergefallen!

Ich wollte das nur deshalb sagen, weil es haargenau das gleiche Schauspiel auch bei allen anderen Typenentscheidungen gegeben hat, ob bei Panzern, beim Artilleriegerät oder was immer. (Abg. Schieder: Es hat ja auch gestimmt!) Es hat nie gestimmt! Es hat nie gestimmt, was er behauptet hat, aber es erfolgte immer nach dem gleichen Schema, das da hieß: Es funktioniert nichts, und letztendlich ist es zu teuer! (Rufe und Gegenrufe bei ÖVP und SPÖ.)

Wenn auch da eindeutig bewiesen ist, dass es anders ist, dann geht es letztendlich noch um die Gegengeschäfte, und man versucht, dort einen Konflikt aufzubauen, in­dem man sagt: Das bringt ja gar nichts, und das Ganze wird auch nicht ehrlich gehand­habt!

Jetzt ist es für mich die Frage – und ich möchte das ganz objektiv sagen –: Was ist für einen Beobachter von außen wirklich der Wert eines Gegengeschäfts? – Nach meiner Einschätzung und nach meiner ganz konkreten Erfahrung auch als langjähriger ehe­maliger Verteidigungsminister gibt es zwei wesentliche Gründe. Der erste ist, dass mit den Gegengeschäften sehr häufig ganz neue Geschäftsfelder aufgemacht werden, dass österreichische Firmen Aufträge erhalten, in Hochtechnologie hineingehen kön­nen, und zwar auf Feldern, auf denen es das bisher nicht gegeben hat, weil sie direkt zuliefern oder auf andere Weise. Das ist für jeden eindeutig erkennbar.