den Direktor,
um weit überzogene Spesenkonten und unzureichende Belege für diese Spesen, über
hohe Repräsentationskosten, die unbotmäßige Steigerung seines Gehaltes und
Unregelmäßigkeiten in den Bilanzen. Der Rechnungshof bemängelt außerdem
Behinderungen beim Zugang zu Unterlagen im Zuge der Prüfung und den dubiosen
Ankauf einer Sphinx um 3,8 Mio €.
Der Antrag auf
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses erhielt im Hohen Haus keine Mehrheit.
Doch werden die Vorwürfe seither nicht leiser und nicht weniger. Mittlerweile
werfen weitere, aus dem Rohbericht bekannt gewordenen Details neuerlich und immer
vehementer die Frage auf, warum die BM diese Vorwürfe einfach ignoriert, nichts
unternimmt und auch nichts zu ihrer völligen Aufklärung beiträgt.
Die nun
zusätzlich bekannt gewordenen weiteren Beanstandungen im Rohbericht des
Rechnungshofs beinhalten schwere, grundsätzliche Mängel in der kaufmännischen
Gebarung aber auch zahlreiche undurchsichtige und höchst aufklärungsbedürftige
Geschäftspraktiken. Auch diese neuen Vorwürfe lassen mit gutem Grund darauf
schließen, dass Misswirtschaft und Unfähigkeit mit dem Wissen und der
Unterstützung der Bundesministerin einen wirtschaftlichen und kulturellen
Niedergang der wichtigen österreichischen Institution begleiten. Ihnen zufolge
hätte Direktor Seipel die wirtschaftliche und personelle Kontrolle im eigenen
Betrieb offensichtlich vernachlässigt. Laut Rohbericht des RH hat der
Geschäftsführer des KHM nicht alle Erlöse des Museums ausgewiesen. Er hat
276 000 € als Abfindung bezahlt, ohne dass dafür eine Notwendigkeit
bestand. Er hat mysteriöse Gegenstände in der Höhe von 254 000 €
angekauft, ohne Auskunft darüber geben zu können, um welche Gegenstände es sich
handelt. Er hat erwirtschaftete Gelder, die auf Bundeskonten gebucht werden
hätten müssen, auf Subkonten eines privaten Vereins zahlen lassen. Er hat Honorare
in der Höhe von 55 000 € ausbezahlt, ohne auszuweisen wofür. Er hat
Bezüge aus freien Dienstverträgen für Angestellte genehmigt (ein Beamter
erhielt zu seinem Gehalt noch zusätzliche 26 000 € im Jahr). Er hat
dem Bericht nach Gesetze missachtet, jährliche Reisespesen in der Höhe von
durchschnittlich 50 000 € anfallen lassen, die nie belegt wurden und
so weiter. Trotz rückläufiger Einnahmen und sinkender Besucherzahlen wurden die
Personalkosten um 70 Prozent erhöht und auch die Ankäufe gewaltig gesteigert.
Der Direktor
des KHM hat mittlerweile eine zu lange Liste an äußerst fragwürdigen
Geschäftsgebarungen vorzuweisen. Weil die immer umfangreicher werdende Kritik
seitens der Bundesministerin ignoriert wird und seitens des Bundesministerin
keine Anstalten getroffen werden, Konsequenzen zu ziehen, ist zu erwarten,
dass der Schaden, der dem Haus bereits erwachsen ist, nicht kleiner sondern
größer wird. Der internationale Ruf des Museums und damit des kulturellen
Österreich steht auf dem Spiel.
*****
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gehen in die Debatte ein.
Im Sinne des § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit in dieser Debatte 5 Minuten, wobei der Erstredner zur Begründung über eine Redezeit von 10 Minuten verfügt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Das Wort erhält zunächst der Antragsteller. Herr Abgeordneter Dr. Zinggl, Sie sind am Wort. (Abg. Dr. Wittmann: Wird „Lüge“ nicht mehr bestraft, Herr Präsident? Wird „Lüge“ nicht mehr bestraft?)
19.44
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! (Unruhe im Saal. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Dieser Nach-