Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 38

Sehr geehrte Frau Ministerin! Im Kampf um mehr Geld für Entwicklungszusammen­arbeit, um Kohärenz, um einen fruchtbaren Dialog zwischen Außenministerium und Parlament, beim Hinwenden zu Afrika haben Sie in uns SozialdemokratInnen sicher konstruktive Verbündete. Ich wünsche Ihnen auch für Ihre Arbeit viel Energie, Visio­nen – und auch Spaß, weil der ist, glaube ich, auch ganz wichtig. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.14

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Baumgartner-Gabitzer. Frau Abgeordnete: 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

11.15

Abgeordnete Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bun­deskanzler! Frau Außenministerin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regie­rungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich ganz kurz auf Frau Kollegin Lunacek eingehen. Wenn Sie die Attribute „sensibel“ und „gebildet“ sexistisch nennen, so kann ich dazu nur sagen: Ich finde, dass Herr Van der Bellen außerordent­lich sensibel und gebildet ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Neu­deck: Der ist sogar sexy!) Also, es gibt keinen Unterschied.

Das als Sexismus zu bezeichnen halte ich für sehr übertrieben. Jeder Mensch kann froh sein, wenn er als sensibel und gebildet bezeichnet wird und es auch ist, egal ob Mann oder Frau. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wir haben heute Gelegenheit, über eine neue Bundesministerin zu sprechen, über ihr Amt, über ihr Amtsverständnis und über eine neue Außenpolitik. Wenn ein Regierungs­mitglied vorgestellt wird, wird in erster Linie die Person beleuchtet. Und Ursula Plassnik bringt als Person die besten Voraussetzungen für eine gute, eine erfolgreiche Außen­ministerin mit.

Zum einen – das war überall zu lesen – ist der einhellige Tenor, der nicht sexistische Tenor, dass sie beruflich hervorragend qualifiziert ist. Sie bringt alle Voraussetzungen mit, aber, und das ist sehr wichtig: Sie ist auch von ihrer Persönlichkeit her sehr geeig­net, als Außenministerin sehr erfolgreich zu sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen.)

Sehr oft zu beobachten, dass die Art der Persönlichkeit, die Art, wie man an Dinge herangeht, entscheidend ist, um in einem Amt zu überzeugen. Ursula Plassnik hat sehr viele positive Attribute, die auch schon genannt worden sind: Sie hat eine schnelle Auf­fassungsgabe, ist dynamisch und gebildet, sie hat – und das ist für Erfolg notwendig – darüber hinaus diese berühmten weichen Erfolgsfaktoren: Sie ist sensibel für die An­liegen anderer, sie kann zuhören. Sie entscheidet aber auch und kann Dinge durch­setzen.

Das sind Eigenheiten, die eine erfolgreiche Politikerin auszeichnen, aber das sind Eigenheiten – und das ist wahrscheinlich für uns auch besonders bedeutend –, die wichtig sind, um Österreich in der Außenpolitik gut zu vertreten. Das wird ihr, und da­von bin überzeugt, hervorragend gelingen.

Sie hat heute in ihrer programmatischen Rede ihre Positionierungen in der Außenpoli­tik klar dargelegt und die Wichtigkeit einer starken gemeinsamen Basis in der Außen­politik besonders hervorgehoben. Sie hat gezeigt, dass ihr die Nachbarschaftspolitik und die Europapolitik ein besonderes Anliegen sind. Österreich hat da auch schon viele Erfolge aufzuweisen, muss aber in diesem Bereich noch weiter tätig sein.

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt ist es, die Nachbarschaftspolitik zum Leben zu er­wecken und weiterzuentwickeln. Sie hat heute den Blick für die globalen Probleme geöffnet und ihren Zugang dazu dargestellt.