Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 60

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pische Spiele bewerben. In diesem Bewerbungsreigen sollten wir uns nicht inner­österreichisch bekriegen, sondern das ÖOC sollte jenen Bewerber aussuchen, der österreich- beziehungsweise weltweit die besten Chancen hat.

Ich denke allerdings, dass es sinnvoll wäre, eine gewisse Kontinuität in die Bewerbung zu bringen und nicht bei jeder Bewerbung das Pferd beziehungsweise die Stadt zu wechseln (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen) – nur um etwa die Zufriedenheit des Skiverbandspräsidenten zu erhöhen. Chancenmaximierung vor Einzelinteresse muss für die Bewerbung 2014 gelten!

Zum Abschluss möchte ich noch das Projekt von Staatssekretär Schweitzer „Fit für Österreich“, das gemeinsam mit der Bundessportorganisation und den Dach­ver­bänden durchgeführt wird, erwähnen, das für alle Generationen ein Angebot auf den Markt bringt, das zukunftsweisend zur Gesundheit von Frau und Herrn Öster­reicher, egal welchen Alters, entscheidend beitragen kann. Das Lob, welches im Aus­schuss aus allen Fraktionen zum Sportbudget geäußert wurde, zeigt wieder einmal die nicht nur völker-, sondern auch parteienverbindende Kraft des Sportes. In diesem Sinne für ein sportliches Österreich: Auf die Plätze, fertig, los! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Freiheitlichen.)

12.03

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Morak. – Herr Staatssekretär, Sie sind am Wort.

 


12.04

Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Frau Präsidentin! Herr Vize­kanzler! Meine Kolleginnen und Kollegen von der Regierung und besonders die Herren von der Volksanwaltschaft sowie Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Budgetverhandlungen können immer besser laufen, aber ich glaube, im Hinblick auf die budgetäre Lage kann man sagen, dass das, was wir hier ausver­handelt haben – auch in gutem Konsens mit dem Finanzministerium –, ein gutes Ergebnis ist, das sich sehen lassen kann. Es sind 87 und 88 Millionen €, die hier zur Verfügung stehen. Das ist eine Steigerung von 6 und 7 Prozent für die Jahre 2005 und 2006. Ich glaube, das kann sich sehen lassen.

Im Budgetheft sehen wir, wie die einzelnen Ansätze gestiegen sind. Die Ansätze, in denen es in den letzten Jahren eine Erhöhung gegeben hat, sind auf diesem hohen Niveau gleich geblieben, verschiedene andere Ansätze sind etwas gestiegen, Ansätze, die vor allem die Schwerpunktbereiche Architektur, regionale Förderungen, neue Me­dien und Kooperation Österreichs mit Südost- und Mittelosteuropa betreffen.

Was den Vorwurf betrifft, dass weniger Budget zur Verfügung stehen würde, weil wir in Bregenz investieren, und zwar für das Festspielhaus Bregenz, so möchte ich dem ent­gegnen, dass natürlich andere Schwerpunktprojekte auslaufen. Ich verweise hier auf das Gironcoli-Museum, auf die Sonderausstellung zur Erweiterung der Europäischen Union und auch auf „Kunst gegen Gewalt“, sodass im Endeffekt mehr Geld für die Kunst übrig bleibt, als das dieses Jahr der Fall war.

Nicht berücksichtigt in den Ausschussberatungen – und darauf möchte ich schon hinweisen – und auch hier im Plenum wird immer, dass wir neben der Kunstförderung auch noch ein Budget haben, das für den Künstlersozialversicherungsfonds auf der einen Seite, das sind immerhin 4,5 Millionen €, und für den Fernsehfilmfonds auf der an­deren Seite, das sind 7,5 Millionen €, zur Verfügung steht. Dieses Geld ist nicht im Kunstbudget verankert. Und ich möchte darauf hinweisen, dass dieses Budget Aus­löser, vor allem was den Film betrifft, für sehr große Investitionen in den Filmstandort Österreich war. Erst gestern haben wir gehört, dass durch diese 7,5 Millionen € im


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