Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 181

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Ich denke, dass wir uns bezüglich der Entwicklung der Förderung und der Investitionen für die Forschung wirklich auf einem ausgezeichneten Erfolgskurs befinden.

Heute früh hat Herr Kollege Gusenbauer erklärt, er sehe keine Steigerung der Mittel für Forschung und Entwicklung. Es tut mir Leid, dass er jetzt nicht da ist – anscheinend interessieren ihn gerade Forschung und Entwicklung überhaupt nicht –, denn ich wollte ihn gerne fragen – vielleicht können das Kollegen von Ihnen übernehmen –, in welchem Jahr er lebt, ob er vielleicht noch im Jahr 1996, 1997 oder 1998 lebt. Denn damals war dieser Bereich den Regierungen wirklich egal; sie hatten für Forschung und Entwicklung überhaupt nichts übrig. Gerade im Jahr 1998, unter Bundeskanzler Klima und Wissenschaftsminister Einem, gab es ein Forschungsbudget, das um die Hälfte kleiner war als jenes von heute beziehungsweise um die Hälfte kleiner als jenes für 2005. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz. – Abg. Mag. Dara­bos: Sie leben in der Vergangenheit!)

Ich kann Ihnen die Zahlen ganz genau sagen. Sie können sich dann auch die Grafik (die Rednerin hält das entsprechende Papier in die Höhe) anschauen, weil diese vielleicht leichter verständlich ist als Zahlen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ich will fair zu Ihnen sein: Ich nehme nicht nur die Zahlen aus dem Bundesvoranschlag, sondern ich nehme auch die Zahlen von der Nationalbank und von der so genannten Technologie-Milliarde. Da standen 1998 197 Millionen € für Forschung und Entwick­lung zur Verfügung, im Jahr 2005 – die Summe aus Stiftung, Offensivmitteln und aus dem Bundesvoranschlag – über 409 Millionen €. Das ist mehr als das Doppelte, und ich glaube, Sie müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass gerade im Forschungs- und Technologiebereich die Regierung auf einem sehr guten Weg ist. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Neudeck: Da hätte der Broukal wieder geschrien!)

Ich finde es auch sehr erfreulich, und ich bedanke mich beim Herrn Vizekanzler und bei Herrn Staatssekretär Mainoni, dass ihnen die Frauenförderung ein Anliegen ist. Es stehen im nächsten Budget über 1,5 Millionen € für Entwicklungsperspektiven für Frauen in Technologie und Forschung zur Verfügung. Eine jahrzehntelang verabsäum­te Politik in diese Richtung hat Österreich zum Schlusslicht gemacht, was die Beschäf­tigung und gerade die Führungspositionen von Frauen in Technologiebereichen betrifft. Durch FEMtech – ein spezielles Projekt – werden die Karrierechancen für Frauen in diesen Bereichen in Zukunft verbessert. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Investitionen in Forschung und Innovation sind Motor für die Wirtschaft, sichern nachhaltig die Arbeitsplätze und stehen daher für unseren Wohlstand in der Zukunft. Und es liegt nun wirklich an Ihnen: Hören Sie endlich auf zu jammern und mit irgendwelchen falschen Zahlen herumzujonglieren, sondern be­teiligen Sie sich wirklich einmal konstruktiv an der Politik dieser Regierung und stim­men Sie auch diesem Budget zu! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

19.04

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. – Bitte.

 


19.04

Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Herr Präsident! Regierungsmitglieder! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Telekom-Liberalisierung hat zweifellos den Wettbewerb verschärft und damit auch entsprechend spürbare Preissenkungen für alle gebracht. Die mittlerweile einsetzenden Marktliberalisierungen auch in Österreich, zum Beispiel UTA, Tele 2, werden diesen Wettbewerb zurückdrängen und zweifellos die Preisspirale umkehren.

 


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