10.10
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst zu den Ausführungen des Herrn Dr. Niederwieser im Zusammenhang mit der Neuordnung der Österreichischen Hochschülerschaft.
Herr
Dr. Niederwieser, wenn die Hochschülerschaftsstruktur jener der
Universitäten, die im Jahre 2002 neu geordnet wurden, angepasst wird, so
hat das mit „undemokratischer Vorgangsweise“ überhaupt nichts zu tun! Sie von
der SPÖ verharren in Ihrem Struktur-Konservativismus – wir hingegen
orientieren uns an den Herausforderungen der Zeit! (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Niederwieser.)
Sie unterstellen uns auch, das würde deshalb gemacht, um vorhandene Mehrheiten zu brechen. – Auch dem ist ganz klar entgegenzuhalten: Jahrzehnte hindurch hat die uns nahe stehende Aktionsgemeinschaft genau mit jenem Modell die Mehrheit in der Österreichischen Hochschülerschaft gehabt – und jetzt, weil linke Gruppen zufällig zwei Mal ÖH-Wahlen gewonnen haben, behaupten Sie von der SPÖ, wir würden deshalb die ÖH verändern wollen! – Das ist doch wirklich absurd! Der Vorwurf „undemokratische Vorgangsweise“ entbehrt doch jeglicher Realität! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Sburny: Sie halten es nicht aus, dass es eine andere als Ihre Mehrheit gibt! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Zum Budget, das ja eines ist, über das wir uns freuen, mit dem wir sehr zufrieden sind: Da möchte ich, insbesondere was das Kapitel 12 anlangt, das die Bereiche Erwachsenenbildung, Kultur und Schulen umfasst, unserer Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer wirklich aufrichtig gratulieren. Das Budget, das dafür zur Verfügung steht, beträgt 5,95 Milliarden €, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 1,18 Prozent bedeutet, also ein Plus von 69,3 Millionen €. 1 Milliarde Schilling, meine Damen und Herren, die wir heuer für das österreichische Schulsystem mehr ausgeben! Es stellt das das höchste Bildungsbudget seit 1945 dar – und das ist ein sehr schöner Erfolg, Frau Bundesministerin, den Sie verbuchen können! (Beifall bei der ÖVP.)
Im Übrigen gilt das auch für die Personalausgaben: Auch bei den Personalausgaben kann eine Steigerung von rund 71 Millionen € verzeichnet werden, ein Plus von 3,25 Prozent – und da sind die Lohnerhöhungen noch gar nicht enthalten. – Hier den Vorwurf zu erheben, wir würden das Bildungssystem kaputtsparen, ist zweifelsohne nicht gerechtfertigt und geht völlig ins Leere. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr
Dr. Niederwieser, wir haben Ihnen zu Recht vorgeworfen, dass Sie immer
wieder mit alten Hüten kommen, denn das tun Sie tatsächlich. So werfen Sie uns
etwa vor, wir würden Kinder wie „Postpakete“ durch die Gegend schicken. –
Offensichtlich haben Sie, Herr Dr. Niederwieser, die Debatte von vor
wenigen Wochen schon wieder vergessen, denn Sie von der SPÖ waren
es nämlich, die im Österreich-Konvent den Vorschlag gemacht haben, dass es
keine kleineren Schulstandorte als solche mit 300 Schülerinnen und
Schülern geben soll. Das würde doch bedeuten, meine Damen und Herren von der
SPÖ, dass jede zweite Pflichtschule in Österreich von der Schließung
beziehungsweise von Zusammenlegungen bedroht wäre! (Abg. Mag. Darabos:
Das ist die Unwahrheit!) – Das wird es mit uns nicht geben, das darf
ich Ihnen in aller Deutlichkeit sagen! (Beifall bei der ÖVP sowie bei
Abgeordneten der Freiheitlichen. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Sie von der SPÖ sind doch diejenigen, die bereits Kleinkinder zu Pendlern machen wollen – wir hingegen diejenigen, die klipp und klar sagen: Wir investieren sehr viel auch in kleine Schulstandorte, denn uns ist es wichtig, dass die Kinder vor Ort ein