einsetzen,
die ein starkes Wort sprechen und die gegenüber der Universitätsvertretung auch
die Interessen der Studierenden stark vertreten.
Ich
glaube, es ist wirklich der richtige Weg, dass die Universitätsvertretungen vor
Ort die Kompetenz und das Gewicht haben, dass sie wirklich die
Herausforderungen an den Universitäten lösen. Wie kann ein Bundesvorsitzender
aus Salzburg die Verhältnisse in Graz so gut kennen, dass er dort Lösungen
herbeiführt? (Abg. Sburny: Das frage ich mich bei der Bundespolitik auch immer!) Deswegen haben wir die Universitätsvertretungen
vor Ort, 21 werden direkt, demokratisch und frei gewählt.
Es wird
überhaupt niemand mundtot gemacht. Es kann jeder seine Meinung sagen. Aus
diesen frei gewählten Universitätsvertretungen gibt es Delegierte, die in
geheimer Wahl ihre Vorsitzenden und ihre Stellvertreter wählen. Das ist an und
für sich eine äußerst demokratische Vorgangsweise. (Beifall bei der ÖVP
sowie der Abg. Dipl.-Ing. Achleitner. – Abg. Dr. Pilz:
Das ist das Sowjetsystem! Das klassische Sowjetsystem!)
Meine Damen und Herren! Es gab auch Diskussionen, die über die
ÖH-Pflichtmitgliedschaft geführt wurden. Ich habe mich vehement dafür
eingesetzt, dass diese Pflichtmitgliedschaft an den Universitäten bestehen
bleibt. (Abg. Broukal: Wer will das abschaffen bei Ihnen? Die ÖVP oder die FPÖ?) Das ist die
Pflichtmitgliedschaft, die jeden Studierenden dazu verpflichtet, 14,8 €
pro Studierenden an die Hochschülerschaft zu bezahlen. (Abg. Dr. Pilz: „Genossin Gehrer“!) Die Hochschülerschaft hat damit
ein Budget von 6,26 Millionen € jährlich. Bisher hat die Bundesvertretung
30 Prozent des Budgets erhalten und die Universitätsvertretungen
70 Prozent.
Es soll bis zum Jahr 2007 einen langsamen Übergang dahin gehend
geben, dass die Universitätsvertretungen 85 Prozent erhalten und die
Bundesvertretung 15 Prozent erhält. Ich glaube, das ist richtig so, damit
sind die Universitätsvertretungen vor Ort gestärkt. Das sind 21 direkt
demokratisch gewählte Universitätsvertretungen, die vor Ort für die
Studierenden eintreten, die die Partner der Rektoren und die Partner der
Universitätsleitung sind. Das ist eine aus einem breiten Forum gewählte
Hochschülerschaft auf Bundesebene, die der Partner der Regierung ist. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Darabos: Wollen Sie das Parlament auch
abschaffen? – Abg. Dr. Pilz:
Bravo, „Genossin Gehrer“!)
Meine Damen und Herren! Ich halte jede Berechung, jetzt zu sagen, das
wird im Mai oder im Juni an den Universitäten im Verhältnis so oder so
ausschauen, für falsch. Die jungen Studierenden wählen
sich ihre Universitätsvertretung selber. (Abg. Dr. Grünewald:
Das war bis jetzt auch so!) Da können jetzt keine Berechnungen angestellt
werden.
Wir werden sehen, welche Gruppierungen sich wirklich für die Studierenden einsetzen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.25
Präsident
Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen
Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Broukal zu Wort gemeldet. Zuerst die zu
berichtigende Textstelle und dann die berichtigte! – Bitte.
11.25
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Frau Abgeordnete Achleitner hat Ihnen hier mitgeteilt, die Universitäten würden an Ausstattung 1,2 Prozent des Volkseinkommens bekommen. – Das ist unrichtig!
Richtig ist, dass die Universitäten 1,02 Prozent des Volkseinkommens bekommen. 1,2 Prozent hatten sie im Jahr 1999 unter der Ministerschaft von Caspar Einem. Die