Abgeordneter Franz Eßl (fortsetzend): Frau Präsidentin! Es sollte natürlich in der Rede eines Abgeordneten, auch wenn’s nur drei Minuten sind, mehrere Höhepunkte geben dürfen. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich glaube, es ist legitim, darauf hinzuweisen, dass Österreich, was die Neuverschuldung betrifft, bestens unterwegs ist, dass Österreich, was die Arbeitsplatzsituation betrifft, im Spitzenfeld Europas liegt, eine Rekordbeschäftigung mit 3,277 Millionen Beschäftigten aufweist, und dass vor allem der Exportzuwachs mit 5,5 Prozent im Jahr 2002 enorm ist.
Ich darf als Bauer natürlich auch darauf hinweisen, dass die Landwirtschaft mit ihren 182 500 Beschäftigten und weiteren 280 000 Beschäftigten in den vor- und nachgelagerten Bereichen ein nicht unbedeutender Wirtschaftsfaktor ist. 6 Milliarden € werden investiert. Ich möchte in diesem Zusammenhang nur noch sagen, dass es für uns wichtig wäre, dass man in den entlegenen Gebieten doch noch entsprechende Maßnahmen setzt. Konzentration des Lebensmittelhandels ist für mich ein Reizwort; dieses Thema muss sicherlich angegangen werden, und wir sollten trachten, den Einzelhandel zu stärken.
Meine geschätzten Damen und Herren! Zum
Budget für das Jahr 2005 darf ich zusammenfassend sagen: Mit diesem
Haushaltsvoranschlag finden wir ein Zahlenwerk vor, das sehr geeignet ist, um
die Wirtschaft in unserem Land weiter anzukurbeln. Die Bundesregierung mit
Wolfgang Schüssel an der Spitze schafft Arbeitsplätze zum Wohle der Menschen in
Österreich. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. –
Abg. Scheibner: Das war jetzt der
Höhepunkt!)
19.12
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Mag. Kogler. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. –
Bitte, Sie sind am Wort. (Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch: Mindestens
drei Höhepunkte! – Weitere Rufe in Richtung des sich zum Rednerpult
begebenden Abg. Mag. Kogler.)
19.12
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Da ist nicht anzuschließen. Ich gebe allen Recht, die mir das zurufen wollen. Es ist überhaupt eine eigenartige Performance des SPÖ-Klubs. (Abg. Mag. Molterer: Des SPÖ-Klubs?) Zuerst kommt einer heraus, der sich nicht ausweisen kann, jetzt hat einer ohne Licht drei Höhepunkte. Aber bitte! (Heiterkeit und Zwischenrufe. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Ich hätte mich
nicht zu Wort gemeldet, wenn es nicht auch etwas Ernstes gäbe in der Republik.
Ich gebe zu, diese Kurve ist schwer zu nehmen, aber ich versuche es trotzdem. (Heiterkeit.)
Vielleicht hilft es als kleiner Übergang einmal – weil der geschätzte Vorredner ja immer das „Ich“ und das „Wir“ beim Schuldenmachen durcheinander gebracht hat und ich mir eigentlich erhofft und gewünscht hatte, dass wir das hier nicht mehr hören müssen –, vielleicht hilft es, wenn ich daran erinnere, dass ich versprochen und angeboten habe, nach einem relativ untrüglichen Indikator nachzurechnen, wer, was jetzt Regierungsmitglieder oder auch Mitglieder in der gesetzgebenden Körperschaft betrifft, in diesem Sinne kumuliert wirklich die höchsten Nettoneuverschuldungen zu verantworten hat. Ich habe auch die volkswirtschaftliche Seriosität angeboten, indem wir alle Zahlen mit dem BIP-Deflator berechnen, und ich versichere Ihnen, die Zwischenergebnisse – ich werde Ihnen dann beim nächsten Plenum die endgültigen Ergebnisse vorstellen – sind tatsächlich so, dass es – sowohl was die Abgeordnetenbänke als auch die Regierungsbank betrifft – jedes Mal ein führendes Mitglied der ÖVP ist, das