ser, als prognostiziert wurde: Wir haben zum Beispiel gesagt, im Jahr 2010 solle die Abgabenquote bei 40 Prozent liegen; wir werden schon 2006 die Abgabenquote von 40,6 Prozent erreichen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Investition in die Zukunft – schauen wir uns die Forschungsquote an. Wir liegen heute schon mit einer Forschungsquote von 2,3 Prozent an fünfter Stelle in der EU. Das heißt Politik als Zukunftsgestaltung, das heißt in die Zukunft investieren. (Abg. Dr. Matznetter: Sie haben gesagt: „Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Preissteigerungen“!) Forschung und Entwicklung, Herr Kollege Matznetter: Etwas, was auch in jener Zeit nicht geschehen ist – ich gebe das gerne zu –, als ich Staatssekretär war. Wir haben damals nicht so intensiv und so massiv in die Zukunft investiert wie unter dieser Bundesregierung. (Abg. Dr. Matznetter: Haben wir heute ... Wirtschaftswachstum?)
Herr Kollege Matznetter, Ihre Chance der Rede war schon! Begrenzen Sie doch nicht mit ständigen Zwischenrufen meine Redezeit! (Abg. Bucher: Verplempert!) Herr Kollege Matznetter, nehmen Sie bitte eines zur Kenntnis: Wir sind gerne bereit, anhand konkreter Daten und Fakten zu diskutieren. (Abg. Dr. Matznetter: Wunderbar!) Aber nur Polemik, „Jetzt ist alles schlecht, und unter Rudi Edlinger war alles um so viel besser!“, das ist ein zu einfaches Konzept, Herr Kollege Matznetter. (Abg. Riepl: Haben wir jetzt mehr Arbeitslose oder nicht? – Abg. Dr. Fekter: Mehr Beschäftigte! Wir haben mehr Beschäftigte! – Abg. Sburny: Und mehr Arbeitslose!)
Ich sage Ihnen: Wir haben hier eine Bundesregierung, die einen sehr konsequenten finanzpolitischen Kurs segelt, einen Kurs, der uns von vielen europäischen Ländern unterscheidet und der dazu geführt hat, dass der Währungsfonds zum Beispiel gesagt hat: Wir sind ein „show case“, ein Musterbeispiel für Reformen in der Finanzpolitik in Europa. (Abg. Dr. Matznetter: Aber wir haben ...!) Sie waren damals selbst bei diesem Gespräch dabei, als die Experten des Währungsfonds hier im Haus waren, Herr Kollege, Sie waren dabei. Der Schlussbericht hat gelautet: Wir sind ein Musterbeispiel für Reformen in Europa! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Finanzminister! Ich gratuliere Ihnen zu solchen Aussagen internationaler Experten! Wir sind froh, dass wir Sie als Finanzminister haben, wir sind froh, dass wir diese Regierung haben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
18.17
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich möchte heute, weil wir das Finanzkapitel beraten, vermutlich auch im Sinne der Vorredner- und NachrednerInnen im Plenum ausdrücklich einmal die hervorragende Qualität der Arbeit der Beamten und Beamtinnen im Finanzministerium erwähnen. (Allgemeiner Beifall.)
Es ist natürlich so, dass, seit die Debatte ein bisschen kontroversieller wird, spätestens ab dem Jahr 2000 auch den einen oder anderen im Finanzministerium, wenn er auch Beamter ist, das eine oder andere an Zuruf oder Urteil ereilt hat.
Grundsätzlich möchte ich festhalten, es ist grosso modo ein hervorragendes Haus. Im Übrigen stehe ich nicht einmal an, zuzugeben, dass es gerade in Zeiten einer politischen Wende nicht so leicht ist, und der Herr Bundesminister hat es – das auch zu seinen Gunsten; ich sage es so, dass alle etwas davon haben – sehr geschickt verstanden, das zusammenzuhalten. Das ist in solchen Zeiten vielleicht gar nicht so leicht. (Abg. Mag. Regler: Endlich eine positive Rede! – Abg. Dr. Fekter – in Richtung Bun-