Jetzt kommt der
springende Punkt: Alle, die neu beginnen, egal, ob sie Bauern, Beamte,
Arbeiter, Angestellte, Selbständige sind, sind in einem gleichen System. (Abg.
Öllinger: Wovon reden Sie eigentlich?) Von der
Pensionsharmonisierung! (Abg. Öllinger: Jetzt geht es ja um den
Hauptverband!)
Ja, meine
geschätzten Damen und Herren, aber es ist auch gut, das hier noch einmal zu
sagen. Es ist auch gut, dass die Leute in dieser Diskussion noch einmal
erfahren, dass hier ein Jahrhundertprojekt geglückt ist: dass alle, die neu zu
arbeiten beginnen, alle, die neu eintreten, ein einheitliches, faires,
gerechtes Pensionssystem haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Keck.)
Sie können ja Frau Kollegin Bures fragen, warum sie nicht über den Hauptverband gesprochen hat, sondern nur über Innenminister Strasser. Fragen Sie doch Ihre eigene Kollegin, warum sie nicht über den Hauptverband diskutiert hat! Kollege Keck, Sie müssen nachdenken, bevor Sie etwas herausrufen! Sie müssen Ihre eigene Abgeordnete, Kollegin Bures, die jetzt nicht mehr hier ist, fragen, warum sie 5 Minuten lang über Herrn Strasser und über Herrn Platter diskutiert hat! Ich werde es mir nicht nehmen lassen, die Hauptverband-Diskussion dafür zu nutzen, um dieses faire, gerechte und gute System der Pensionsharmonisierung hier noch einmal unter die Leute zu bringen.
Wir Freiheitlichen
haben auch Verbesserungen bei der Parallelrechnung vorgenommen. Es gibt
erstmals eine Schwerarbeiterregelung. Es gibt erstmals Besserstellungen für
Frauen. (Abg. Silhavy: Da sind Sie hintennach! Das ist der falsche Tagesordnungspunkt!) –
Meine geschätzte Frau Kollegin Silhavy, das ist nicht ein falscher
Tagesordnungspunkt, denn Pensionen und Pensionsharmonisierung sind es immer
wert, dass man darüber redet. Das ist so ein wichtiges Thema, dass man auch
diesen Tagesordnungspunkt dafür nutzen kann und dafür nutzen sollte, über die
Verbesserungen, die wir Freiheitlichen gemacht haben, zu diskutieren. (Beifall
bei den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Oje!)
Ich glaube, Sie
sollten bei dieser Sache noch einmal in sich gehen. Sie sollten noch einmal
überlegen, warum Sie denn so sehr gegen dieses System waren. Ich bin vor
14 Tagen hier gestanden und habe das SPÖ-Pensionsmodell zitiert. Ich habe
damals sechs oder sieben tatsächliche Berichtigungen dafür geerntet. (Abg. Broukal:
Fünf waren es!) – Nein, es waren sieben, denn bei fünf Tatsächlichen
waren zwei doppelte; das macht sieben. – Herr Kollege Broukal, fünf plus
zwei macht sieben. Sie sollten besser lernen, Sie sollten schauen, dass Sie bei
der nächsten PISA-Studie nicht drankommen, denn sonst fallen wir noch weiter
zurück, denn wenn fünf plus zwei bei Ihnen nicht sieben ergeben, dann wäre es
besser, Sie schauen, dass Sie dort nicht hinkommen. (Präsidentin Mag. Prammer
gibt das Glockenzeichen.)
Frau Präsidentin,
ich komme schon zum Schlusssatz: Sie von der SPÖ sollten öfter in sich gehen,
dann würden Sie sehen, dass das, was die Regierung hier macht, gut ist. Denn
wir verändern Österreich zum Guten! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
11.37
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Broukal zu Wort. Redezeit: 8 Minuten. – Bitte.
11.37
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dipl.-Ing. Scheuch, jeder