Da stellt sich auch die Frage, warum er
eigentlich so schnell zurückgetreten ist. Was wissen Sie, Herr Bundeskanzler,
was wir nicht wissen? (Rufe bei der ÖVP:
Viel!) Was ist noch gewesen? Klubobmann Molterer hat von einer Krise im
Verteidigungsministerium gesprochen – von einer Krise im
Verteidigungsministerium! So, wie es im Sicherheitsbereich aussieht, kann man
von einer Krise im Innenministerium sprechen. Man kann von einer allgemeinen
Sicherheitskrise sprechen, in der sich dieses Land befindet, weil diese
Regierung nicht imstande ist, ihre Aufgabe auch wirklich zu erfüllen, und der
Bundeskanzler nicht imstande ist, diese Regierung wirklich zu führen. (Abg. Großruck: Auf Wiedersehen!)
Ich muss Ihnen sagen, es ist bedauerlich, dass das so ist, denn im Endeffekt geht es wirklich um die Österreicherinnen und Österreicher und darum, dass sie auch wirklich sicher in diesem Land leben können.
Wir haben am 10. November 2004 einen Misstrauensantrag gegen Ernst Strasser, den Innenminister, eingebracht. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Deshalb ist er zurückgetreten! Er hat sich so gekränkt!) Überheblich waren Sie damals, arrogant, wie es halt so ist, wenn man zu lange an der Macht ist, einfach drübergefahren sind Sie über diesen Misstrauensantrag, den wir hier gestellt haben. So sind Sie drübergefahren – vier Wochen später tritt er zurück. Der Grund dafür: weil die Sicherheitsbilanz ein Desaster ist, weil Sie nicht für mehr Sicherheit sorgen konnten, weil er letztlich seiner Aufgabe nicht gewachsen war!
Und jetzt soll jener Mann, der selbst gerade dabei ist, in seinem Ministerium zu scheitern, der keine Führungskompetenz hat, der keine Krisen managt, sondern der in Wirklichkeit bereits im Verteidigungsministerium Teil einer Krise ist, diese beiden heiklen Ministerien führen. – Das ist der Anfang vom Ende dieser Regierung! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
14.03
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte.
14.03
Abgeordneter
Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der
Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Die Ankündigung von
Bundesminister Ernst Strasser, dass er in die Privatwirtschaft zurückgehen
wird, war zweifelsohne für uns alle überraschend. Aber auch die Art der
Ankündigung weist einen Mann aus, der immer bereit war, neue Wege zu gehen, und
der auch den Mut gehabt hat, schwierige Dinge anzupacken. (Abg. Sburny: Wird das jetzt
ein Nachruf? – Rufe bei der SPÖ: Er lebt noch!)
Sie können seinen Lebensweg verfolgen. Ich
habe ihn kennen gelernt, da war er noch Sekretär von Vizekanzler Riegler. Er
ist nach dieser politischen Funktion in die Privatwirtschaft gegangen, war bei
der Firma Umdasch in Amstetten und hat dort nicht nur seinen Mann gestellt,
sondern hervorragende Arbeit geleistet. (Abg.
Mag. Wurm: Er lebt noch!)
Er ist dann eigentlich zur Überraschung all seiner Bekannten wieder in die
Politik eingetreten, ist Landtagsabgeordneter in Niederösterreich geworden,
Klubobmann, Landesgeschäftsführer (Rufe
bei der SPÖ: Er lebt ja noch!) und hat auf Grund seiner Leistungen auch den
Sprung in die Regierung geschafft. (Abg. Schieder: Er lebt ja noch!)
Wenn er heute geht, dann geht mit ihm ein Mann, der im Innenressort zweifelsohne viel geleistet hat. Zuallererst erwähnen möchte ich an dieser Stelle zweifellos die Neuorientierung auf die neue Sicherheitssituation. Ernst Strasser hat den ganzen Apparat