Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 92. Sitzung / Seite 38

Angriffe auf mich, sehr verkürzt dargestellt –, der nicht ebenfalls mit einigem Unbe­hagen diesen Wechsel im Innenministerium kommentiert hat.

So schrieb Martina Salomon in der „Presse“, wahrlich kein Vorfeldorgan der SPÖ: „ein innovatives Zeichen ist das nicht“. (Staatssekretär Mag. Schweitzer: Was?) „Alles andere als ein Zeichen der Erneuerung“, stellt Michael Völker im „Standard“ fest. „Nichts anderes als eine Zwischenlösung“, so Andreas Koller in den „Salzburger Nach­richten“.

Weiters: „Ein Zukunftssignal ist dem Kanzler allerdings wirklich nicht gelungen“, so Günther Schröder in der „Tiroler Tageszeitung“. – Und Sie gehen auf mich los?! Offensichtlich sehen das alle Chef-Kommentatoren in Österreich auch nicht als Zeichen der Erneuerung. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Nicht fürchten, Herr Darabos!)

Zum Abschluss kommend: Der Kitt, der diese Regierung zusammenhält, ist die Angst vor dem Machtverlust, Herr Kollege Molterer, und vor der Veränderung. Uns kann es egal sein. Es ist uns aber nicht gleichgültig, wenn in der Sacharbeit nichts mehr weiter­geht. Es könnte uns sogar politisch recht sein, wenn das schwarz-blaue Kabinett sozusagen aus dem letzten Loch pfeift, aber im Interesse Österreichs wünschen wir uns eine handlungsfähige Bundesregierung, eine, die auch dialog- und reformfähig ist. Herr Kollege Molterer, das sind Sie offensichtlich nicht.

67 Prozent der Österreicher wünschen sich eine neue, eine soziale Regierung, und der Großteil der Österreicherinnen und Österreicher hätte sich auch eine größere Regie­rungsumbildung gewünscht (Abg. Großruck: Haben Sie bei der PISA-Studie mitge­macht?), beispielsweise im Gesundheitsbereich, wo Frau Rauch-Kallat nichts weiter­bringt (ironische Heiterkeit der Bundesministerin Rauch-Kallat), beispielsweise im Finanzministerium, wo die Reformen, die Grasser versprochen hat, mittlerweile im höchsten Budgetdefizit Österreichs münden, oder beispielsweise – auch da werden Sie mir nicht widersprechen können – im Unterrichts- und Bildungsministerium von Frau Minister Gehrer, die die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Herr Bundeskanzler, Sie wären aufgefordert gewesen, eine größere Regierungsumbildung durchzuführen.

Wir können sagen, wir werden in sachpolitischen Fragen der Ministerin die Hand reichen – eine Erneuerung Österreichs ist das aber unserer Überzeugung nach nicht. (Beifall bei der SPÖ.)

12.14

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. Redezeit: 7 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

12.14

Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Liese Prokop ist heute zweifellos eine außergewöhnliche Persönlichkeit, eine außergewöhn­liche Frau als Innenministerin Österreichs angelobt worden. Es ist nicht nur ungewöhn­lich, dass eine Frau Innenministerin ist, sie ist in Österreich die erste Frau, aber wahrscheinlich auch in Europa, ja weltweit eine der ersten Frauen, die Innenministerin geworden sind, sondern sie hat in ihrem bisherigen Leben und in ihrer bisherigen Karriere auch sehr eindrucksvoll gezeigt, was sie kann.

Ich möchte jetzt gar nicht so sehr auf das eingehen, was bereits durch die Medien bekannt ist, sondern ich möchte auf die Persönlichkeit eingehen, die ich selbst Gele­genheit hatte, in den letzten Jahrzehnten kennen zu lernen. Ich habe Liese Prokop kennen gelernt, als sie vor 35 Jahren Landtagsabgeordnete in Niederösterreich wurde, zur Überraschung aller, und sie war innerhalb kürzester Zeit eine sehr erfolgreiche