Hubert Gorbach und ich haben ihm immer wieder empfohlen, Rücksicht auf seine Gesundheit zu nehmen, aber er hat eben nicht darauf gehört. Doch jetzt ist es Zeit, dass er ein bisschen auf sich schauen muss. Ich wünsche ihm dabei alles Gute und viel Glück. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen.)
Lieber Herbert, ich habe eine
Redezeitbeschränkung, daher muss ich weiter reden. Ich finde es auch sehr
österreichisch und sehr schön, dass dir hier im Hohen Haus alle vier Fraktionen applaudiert haben und dich als Person und
als Mensch bei aller Unterschiedlichkeit in der Sachpolitik respektieren. Das
soll man zu seinen Lebzeiten erleben! Daher finde ich das ein sehr schönes
Zeichen von allen vier Fraktionen des Hohen Hauses.
Die Neuen
sind nicht neu, aber in einer neuen Funktion tätig: Ursula Haubner ist eine
bewährte Sozialpolitikerin, und Sigisbert Dolinschek ist uns als Sozialsprecher
und langjähriger Verhandler bestens bekannt. Beide sind sie Politiker mit
Handschlagqualität, die menschlich hervorragend sind und mit denen wohl alle
Abgeordneten dieses Hauses gut zusammenarbeiten können. Das wird die
Unterschiede nicht verkleistern, das soll es auch gar nicht. Es zeigt aber,
dass wir gemeinsam am
Sozialstaat Österreich weiterarbeiten wollen und können.
Gute
Sozialpolitik heißt immer auch erstklassige Standortpolitik. Daher bin ich sehr
froh, dass wir die Dinge umfassend sehen. Gegenüber dem Jahr 1999 wird
heute um 5 Milliarden € mehr in die Wirtschaft investiert. Das
bedeutet einen großen positiven Impuls für die Arbeitsplätze. Wir haben heute
3,2 Millionen statt 3,1 Millionen Arbeitsplätze vor fünf Jahren,
also haben 100 000 Menschen mehr Arbeit und Brot. Die Einkommen sind
um 27 Milliarden € gestiegen. Die Spareinlagen sind um
4 Milliarden € gestiegen, die Exporte haben sich fast um
50 Prozent erhöht. Wir haben 120 000 Wohnungen mehr, wir haben
200 000 Fahrzeuge mehr in Österreich. Die Eigenvorsorge ist dank
Zukunftsvorsorge und Mitarbeitervorsorge um 1,5 Milliarden €
gestiegen. Dies ist wieder ein Produkt aus der sozialpolitischen und
standortpolitischen Werkstatt dieser Bundesregierung.
In Summe
glaube ich also, dass wir auf einem guten Boden aufbauen können und dass wir
mit der Steuerreform, die am 1. Jänner in Kraft getreten ist und
bedeutende Einkommensvorteile und Steuersenkungen für alle Österreicherinnen
und Österreicher bringt, für die nächsten Jahre gut gerüstet sind.
Danke und alles Gute, lieber Herbert
Haupt! Alles Gute für die Neuen, Ursula Haubner und Sigisbert Dolinschek! Wir
werden gut zusammenarbeiten und hoffen auf Kooperation mit dem Hohen Haus. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.18
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter
Dr. Gusenbauer. Redezeit: 7 Minuten. – Bitte.
10.19
Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Herr Präsident! Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wünsche Herbert Haupt gesundheitlich alles Gute und hoffe, dass er einen angenehmen Ruhestand verbringen kann. (Allgemeiner Beifall.)
Meine
Damen und Herren! Es ist aber nicht der erste Minister, der der Regierung
Schüssel verloren gegangen ist. Die letzten Wochen und Monate waren dadurch gekennzeichnet,
dass in jeder Parlamentssitzung irgendein anderer Minister ging.
Herr Bundeskanzler! Es stellt sich für die nächste Parlamentssitzung im Februar die Frage: Wer wird der/die Nächste sein? Sehr viele sind es ja nicht mehr, die von Ihrem