Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 93. Sitzung / Seite 109

Geschätzte Damen und Herren! Ich bin zwar keine Militärexpertin und auch keine Technikerin, und ich sehe es auch nicht als meine Aufgabe, im Parlament technische Details zu diskutieren. Was wir hier im Parlament besprechen sollten, ist vielmehr die Frage: Wollen wir uns verteidigen, wollen wir unser Land verteidigen und somit auch unsere Bevölkerung? Das ist eine sehr, sehr einfache Frage, die ebenso leicht zu beantworten ist: Ja, wir wollen uns schützen, wir wollen unser Land schützen und somit auch unsere Bevölkerung, und zwar gegen alle Bedrohungen, die nur in irgendeiner Form absehbar sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Natürlich können wir Glück haben, und befreundete Länder oder Nachbarländer könn­ten in Permanenz einspringen, wenn wir sie brauchen und so sie Zeit haben, muss man dazusagen. Aber wollen wir das wirklich? Wollen wir das wirklich anderen über­lassen? Wollen wir wirklich andere bestimmen lassen, wie unsere Lufthoheit aussieht?

Die Frage war zu klären, und nachdem sie klar ist, war auch die Wahl der Flugzeuge richtig und wichtig, denn wir brauchen nicht viele, sondern leistungsfähige Flugzeuge. Und diese Bundesregierung hat sich richtig entschieden. Dieses Flugzeug, das aus­gewählt wurde, ist ein Quantensprung in der Geschichte der Luftfahrt und hält bis zu 40 Jahre. (Abg. Öllinger: Wissen Sie, was ein Quantensprung ist? – Abg. Mag. Gaß­ner: Das ist ja etwas ganz Kleines! – Abg. Öllinger: Ein Quantensprung ist es wirk­lich!)

Dass Gegengeschäfte existent sind (anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen) – ich verstehe Sie nicht und habe auch nicht so viel Redezeit –, ist eine Tat­sache, die auch Sie nicht wegdiskutieren können, sehr geehrter Herr Kollege. Und Gegengeschäfte bringen Arbeitsplätze.

Der Rechnungshof gibt dieser Bundesregierung Recht. Das ist natürlich für Sie äußerst schwer auszuhalten, das ist mir schon klar, aber Ihre Äußerungen in der Öffentlichkeit in puncto Gegengeschäfte schaden der Wirtschaft. Das ist eine Tatsache, die Ihnen bewusst sein sollte.

Abschließend möchte ich mich beim Präsidenten des Rechnungshofes und natürlich auch bei allen Beamtinnen und Beamten für diesen ausführlichen Bericht recht herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Bösch. – Abg. Öllinger: Zeigen Sie uns einmal den Quantensprung, Frau Kollegin!)

13.39

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. – Bitte.

 

13.39

Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Meine Herren Präsidenten! Herr Bundesmi­nister! Meine Damen und Herren! Geschätzte Frau Kollegin! Selbstverständlich wollen wir alle unser Land und unsere Bürger schützen, aber ob wir dabei so weit über das Ziel schießen müssen, ist schon die Frage. (Beifall bei der SPÖ.)

In der Ausschreibung zu den Luftraumüberwachungsflugzeugen war für alle Anbieter die praktische Erprobung zwingend vorgeschrieben, und es ist schon eigenartig, dass gerade bei den Eurofightern darauf verzichtet wurde, obwohl diese Flugzeuge in der Anschaffung und im Betrieb mit Abstand die teuersten Fluggeräte sind und obwohl weltweit bis heute keine Erprobung der Österreich-Tranche stattgefunden hat.

Dafür gibt es nur zwei mögliche Gründe: Entweder es stehen unlautere Motive da­hinter, oder es handelt sich schlichtweg um einen Schildbürgerstreich. (Abg. Schöls: Hey! – Abg. Großruck: Oder der Schelm ist so, wie er denkt! – Abg. Mag. Molterer: Oder es ist eine richtige Entscheidung! Auch das ist möglich!)