kenntnis zu den Interessen der KMUs getätigt, andererseits aber auch der Kulturpolitik klar Vorrang gegeben worden.
Zusammenfassend: Der Dreierschritt: Buchpreisbindung, unbefristete Buchpreisbindung und schließlich die Ausnahme der Beschaffung von Fachbüchern aus der Bundesbeschaffung ist auf lange Sicht eine ausgezeichnete Lösung. Es kann schon sein, dass es zeitlich knapp war, aber es war punktgenau! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.30
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. – Bitte.
20.30
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ich weiß nicht, ob Sie dazu überhaupt Stellung nehmen wollen, immerhin ist die Bundesbeschaffung Gesellschaft nicht ganz außerhalb Ihres Einflussbereiches.
Ich muss mich zunehmend wundern – auch wenn diese Materie jetzt noch Konsens erfährt –, geschätzte Frau Kollegin Wolfmayr! Da stimmt doch irgendetwas nicht. Es ist nicht so lange her, dass wir sie auf Entwicklungen aufmerksam gemacht haben, die dazu führen, dass das eintreten könnte, was eingetreten ist. (Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr.) Das ist nicht wahr. Sie haben schon mit der Buchpreisbindung Ihre Probleme.
Natürlich ist das etwas anderes als der freie Markt. Aber das ist genau die Frage: Welcher Instrumente bedient sich ein Staat, eine Republik, um bestimmte Ziele zu erreichen? Solange das möglich ist, ist das auch ein Beitrag zur Aufrechterhaltung kultureller Güter und Strukturen in den Regionen. Sie werden wissen, wovon wir reden, aber wenn man Ihnen zuhört, weiß man jetzt nicht: Tut es Ihnen Leid oder freuen Sie sich darüber, dass die Buchpreisbindung jetzt doch noch beibehalten werden konnte? – Ich werde da nicht schlau.
Nächster Punkt: Solange es eine Buchpreisbindung gibt, so lange ist diese Verordnung natürlich voll daneben. Sie sind darauf aufmerksam gemacht worden, ich würde gerne Ihre Stellungnahme dazu hören, Herr Staatssekretär! Im Nachhinein sind immer alle klüger. Es hat einige Überzeugung gebraucht, bis Sie sich überhaupt dazu herabgelassen haben, sozusagen der Intention von Frau Kollegin Muttonen zu folgen.
Es ist nicht unbedingt nur so, wie Sie das hier darstellen, und das sollten Sie sich auch sagen lassen, weil ich doch den Eindruck habe, dass Sie jedes Mal, wenn es um Kulturpolitik geht, hier antreten und die Rolle eines Pflichtverteidigers für die Regierung übernehmen – in einer Art und Weise, wie ich das von Ihnen nicht erwartet hätte. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
20.33
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kopf. –
Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Aber ich glaube, dass der
Herr Staatssekretär gar nicht daran denkt, dass er etwas dazu sagt!)
20.33
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich denke, die Errichtung der Bundesbeschaffung Gesellschaft war aus Sicht der Verantwortlichen, also jener, die für die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung im Bundesbereich Verantwortung tragen, selbstverständlich eine richtige und vernünftige Überlegung, und sie zeitigt auch in vielen Bereichen wirtschaftliche Erfolge. Es soll aber nicht übersehen werden, dass Beschaffungsvorgänge, wenn sie zent-