losenzahlen – auch eine interessante Form von so genannter objektiver Berichterstattung in dieser Sendung.
Oder: Die Bedeutung Österreichs im außenpolitischen Bereich. Dazu schreibt „Die Presse“, es gebe nur „wenige, die über den Beckenrand hinausschauen“ können. – Wien, Österreich ist nicht mehr der Ort von Gipfeltreffen. Hier wird nicht mehr internationale Konsens- und Krisenpolitik betrieben. Sie haben Österreich kleiner gemacht, als es ist. Das sind die Auswirkungen auch Ihrer Außenpolitik. Da können Sie noch so oft die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und die „Neue Zürcher Zeitung“ zitieren – österreichische Zeitungen werden Sie sowieso für positive Zitierungen nicht finden. Das sei in aller Deutlichkeit auch noch einmal gesagt! (Beifall bei der SPÖ.)
Herbert Krejci hat Recht: Angesichts dessen, wie Sie heute geantwortet haben, hat er Recht, wenn er sagt, die Regierung versuche sich mit ungeheurer Arroganz an der Macht zu halten. Und Neisser – darauf mussten Sie sogar schon in einem Radio-Interview eingehen – meint völlig zu Recht, es gebe in der Regierung keine Visionen, keine Ideen und auch keine Grundsatzdiskussionen mehr. Neisser war immerhin Nationalratspräsident, auch ÖVP-Regierungsmitglied; Krejci war ein ÖVP-Parteigänger, Generalsekretär der Industriellenvereinigung! Das sind also nicht irgendwelche Zeitzeugen, die da wirklich zu Recht Kritik üben – und das auch ausdrücken, zum Beispiel im „Format“ von 4. Februar. (Zwischenruf des Abg. Murauer.) – Ja, das ist Ihnen unangenehm, aber Sie müssen es hören. Die Blumen sind längst – „Vogel-V“ – verwelkt. (Beifall bei der SPÖ.)
Erinnern wir uns doch an die Inszenierungen, damals, als hier großer Jubel herrschte, als Blumen verteilt worden sind! Was war das doch für eine Freude! Aber Pater Lorenzo – aus „Romeo und Julia“ von Shakespeare – hat Recht – er hat übrigens Romeo und Julia vermählt, wie seinerzeit Andreas Khol die FPÖ und die ÖVP –, er wird auch hier Recht behalten: „So wilde Freude nimmt ein wildes Ende“.
Letzteres hat die Regierung verdient.
Österreich hat Besseres verdient! (Lebhafter Beifall und Jawohl-Ruf bei der
SPÖ.)
14.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Cap! Für den Vorwurf der „moralischen Verkommenheit“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Einige Abgeordnete der SPÖ schlagen mit der flachen Hand auf ihren Tisch. – Bundeskanzler Dr. Schüssel und die zuvor ausgezogenen Abgeordneten der ÖVP betreten wieder den Sitzungssaal.)
Des Weiteren mache
ich darauf aufmerksam, dass wir in der Präsidialkonferenz übereingekommen
sind, Namen von Politikern nicht mit Verstümmelungen – ich erinnere an
Vorbilder – zu verwenden. Ich habe Sie nicht unterbrochen, als Sie das
Wort „vergrassern“ und ähnliche Ausdrücke verwendet haben; in Zukunft werde
ich aber für die Verwendung dieses Wortes einen Ordnungsruf erteilen. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Mehrere Abgeordnete
der SPÖ verlassen den Sitzungssaal.)
Nächster Redner
ist Herr Abgeordneter Mag. Molterer. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten.
(Anhaltende Zwischenrufe bei der
SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Skandal! – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Herr Kollege Cap! (Unruhe im Saal.) Wissen Sie, Herr Kollege Cap ... (Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung SPÖ –: Ihr seid ja gewaltbereit! Haut’s da auf die Tische ...! – Abg. Dr. Jarolim – in Richtung des Präsidenten