geboren wurden, auch bleiben, dass sie dort
arbeiten und leben können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
Im Vorfeld des Ganzen habe ich ja gesehen, wie da von manchen einzuschüchtern versucht wurde und wird, und ich bringe Ihnen dazu ein Beispiel. Gestern waren bei mir NGO-Vertreter; ich sage jetzt nicht einmal den Namen. (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) Diese sagten zu mir: Herr Wittauer, ziehen Sie doch diesen Antrag zurück! Und: Bei den drei Großprojekten werden wir nicht vorgehen, die UVP ist dort schnell möglich, aber Sie wissen, dass wir das bei der UVP in die Länge ziehen können! (Rufe: Unerhört! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist der Hintergrund!) Das ist doch ein unseriöser Vorschlag!
Wichtig ist unserer Überzeugung nach, meine Damen und Herren, dass die Menschen eine Zukunft haben, dass die Menschen wissen, wofür wir stehen. (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) – Na klar kommen diese NGO-Vertreter auch zu uns! (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.)
Wir von den Koalitionsparteien kümmern uns um die Umwelt. – Sie von der Opposition hingegen verunsichern die Menschen, machen populistische Politik! Das konnte ich gestern gleichfalls feststellen, Frau Abgeordnete Glawischnig, als Sie ... – Jetzt nehme ich dieses Wort lieber nicht in den Mund, denn sonst bekomme ich einen Ordnungsruf; verwenden würde ich es aber schon gern.
Sie von den Grünen, Sie, Frau Abgeordnete
Glawischnig, sagen die Unwahrheit, und zwar sagen Sie ganz bewusst die
Unwahrheit und nutzen nur aus Populismus das Hohe Haus hier (Abg. Dr. Jarolim:
Das ist doch absurd, was Sie sagen!), um zu versuchen, den Menschen
weiszumachen, nur Sie seien für sie da! (Neuerliche Zwischenrufe
bei den Grünen und der SPÖ.)
Wir Freiheitlichen werden jedenfalls auch
weiterhin unsere positive Politik für die Menschen, für die Familien, für die
Umwelt, für die Regionen, die ja früher ein bisschen vernachlässigt wurden,
betreiben beziehungsweise diese natürlich auch umsetzen.
Zusammenfassend: Alle Umweltrechte bleiben gewahrt. Sie von der
Opposition werden noch all Ihre Vorwürfe zurücknehmen müssen! (Präsidentin
Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Und jetzt sage ich Ihnen
noch etwas, Frau Abgeordnete Glawischnig: Fahren Sie bitte mit uns in die
Steiermark und sagen Sie den Menschen dort, die sich auf die Politik verlassen,
was Sie den Menschen dort geben wollen! (Präsidentin Mag. Prammer gibt
neuerlich das Glockenzeichen.) Sie, Frau Abgeordnete Glawischnig, werden
sich dann verlassen fühlen, und Sie werden sicherlich nicht gewählt
werden für das, was Sie heute hier aufgeführt haben! Das verspreche ich Ihnen! (Beifall
bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.23
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll. Gewünschte Redezeit: 9 Minuten. – Bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Herren Regierungskollegen! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute in den Reden hier und auch in der Debatte im Ausschuss gestern viel zum Thema UVP gehört, und ich darf sagen: In zunehmendem Maße habe ich den Eindruck, dass in dieser Diskussion oftmals Äpfel mit Birnen verwechselt wurden. (Zwischenrufe bei den Grünen.)
Als Landwirtschaftsminister möchte ich daher eingangs einige Klarstellungen dazu machen, nämlich dazu, wo wir denn bezüglich UVP stehen, sowie dazu, was heute hier