Abgeordneter
Heinz Gradwohl (SPÖ) (zur
Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Hohes Haus! Im Sinne einer
ausgewogenen Vorsitzführung beantrage ich – wenn Sie einen Ordnungsruf für
diesen Ausdruck verhängen –, dem Kollegen Scheuch für seinen Zwischenruf
„Ihr Vernaderer“ ebenfalls einen Ordnungsruf zu erteilen. Ich gehe doch davon
aus, dass Sie in Ihrer Vorsitzführung mit gleichem Maß befinden. (Beifall
bei der SPÖ.)
15.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Gradwohl, ich habe mir das von meinem Beisitzer noch einmal replizieren lassen. Er hat das nicht gehört. Ich werde mir das Protokoll geben lassen – wenn ja, dann teile ich Ihre Meinung.
Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet ist Herr Staatssekretär Mag. Schweitzer. – Bitte.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Mag. Karl Schweitzer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist richtig, dass rund um den Neubau des Stadions Klagenfurt bereits eine größere Anzahl von Problemen aufgetreten ist; zurückzuführen aber in erster Linie darauf, dass eine ursprünglich gegebene Zusage von der Stadt, dieses Stadion zu errichten, nur schwer einzuhalten war. Es hat sehr lange gedauert, bis wir eine gemeinsame Vereinbarung zustande gebracht haben, vor allem auch was die Finanzierung und den Standort des Stadions betrifft.
Überzeugt hat wohl das Argument, dass das Stadion Klagenfurt – wie Sie richtig gesagt haben – völlig desolat ist, nicht mehr lange bespielbar sein wird, dass die Stadt Klagenfurt ohnehin irgendwann ein neues Stadion brauchen wird und dass im Zuge der Europameisterschaftsausrichtung die einmalige Chance besteht, dieses Stadion nur zu einem Drittel finanzieren zu müssen, weil zwei Drittel von Bund und Land aufgebracht werden.
Nachdem diese Vereinbarung erreicht wurde, hat die Stadt Klagenfurt beschlossen, das Vergabeverfahren einer Vergabekommission zu überantworten. Diese Vergabekommission wurde wie folgt zusammengesetzt: drei Vertreter der Stadt, drei Vertreter des Landes, ein Vertreter aus Innsbruck – weil auch dort ein Stadion zu adaptieren ist –, ein Vertreter aus Salzburg, aus dem gleichen Grund, und dazu noch vier Vertreter des Bundes, an der Spitze der Chef des Österreichischen Institutes für Schul- und Sportstättenbau, Dipl.-Ing. Gattermann, als Vorsitzender der Vergabekommission.
Diese Vergabekommission hat dann zu arbeiten begonnen. (Abg. Mag. Johann Maier: Für die ÖVP und FPÖ! – Unruhe im Saal.) – Ein, wie es scheint, relativ uninteressantes Thema, Herr Präsident! (Rufe bei der SPÖ: Für die ÖVP! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Staatssekretär, bitte.
Staatssekretär im
Bundeskanzleramt Mag. Karl Schweitzer (fortsetzend): Diese Kommission hat zu arbeiten begonnen, und es ging darum, Herr
Kollege Cap, lieber Sportsfreund, nach dem Bundesvergabegesetz vorzugehen. Und
das Bundesvergabegesetz sieht vor, dass man Projekte einreicht und diese
eingereichten Projekte dann einer Zwischenbeurteilung unterzogen werden. (Präsident Dr. Khol übernimmt wieder den Vorsitz.)
Da ist das erste Problem aufgetreten, nämlich dass der Vorsitzende der Vergabekommission über die Preise Bescheid gewusst hat zu einem Zeitpunkt, zu dem er dies nicht hätte tun dürfen. Dieser Umstand wurde von Landeshauptmann Haider zum Anlass dafür genommen, von Vergabeexperten beurteilen zu lassen, ob die Vergabe weiter