Ich hoffe, ich konnte etwas zur Aufklärung beitragen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.)
16.06
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch.
Seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte. (Neuerlicher Zwischenruf des
Abg. Dr. Jarolim. –
Staatssekretär Mag. Schweitzer – in Richtung des Abg.
Dr. Jarolim –: Ich habe immer geglaubt, als Anwalt braucht man
ein bisserl Niveau! – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Frau Kollegin Trunk, es ist schon faszinierend, wenn Sie sich hier herausstellen und sich darüber echauffieren, dass Klagenfurt und Kärnten hier im Hohen Haus so oft in negativem Zusammenhang erwähnt werden. Vielleicht sollten Sie sich auch einmal die Arbeit antun und anschauen, wer Klagenfurt und Kärnten so oft negativ erwähnt, wer unsere gemeinsame Heimat so oft negativ in den Mund nimmt, wer permanent durch Gejammer und Schlechtmacherei versucht, Kärnten schlechter zu reden, als es ist. (Abg. Mag. Trunk: Das ist absolut unwahr! Das ist Polemik!) Sie werden draufkommen: In 100,0 Prozent der Wortmeldungen in diesem Hohen Haus reden die Roten und die Grünen schlecht über Kärnten. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Trunk: Unfassbar!)
Wenn Sie schon darüber sprechen, dass Kärnten oft schlecht gemacht wird, Frau Kollegin Trunk, muss ich Ihnen sagen, es gibt lediglich eine Wortmeldung von einem Nicht-SPÖ-Mandatar, der sich über Missstände in Kärnten beklagt hat, und das war meine Wortmeldung vor einigen Wochen, als ich angeregt habe, dass Sie sich vielleicht besser um die Zustände im Frauenhaus kümmern sollten, wo es Mobbing-Vorwürfe gibt, wo es Ungereimtheiten gibt, wo es Vorwürfe aller Art und Weise gibt, die in den Zeitungen veröffentlicht werden. Ich meine, es wäre vernünftiger, da für Ordnung zu sorgen.
Zur Vergabeordnung im Zusammenhang mit dem Klagenfurter Stadion, Frau Kollegin: Seien Sie sich sicher, dieses Stadion wird gebaut werden! Die Europameisterschaft wird ausgetragen werden, und sie wird in Kärnten stattfinden. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie schreiben in Ihrem Entschließungsantrag – das ist schon interessant, ich zitiere wörtlich; zuerst Begründungen jede Menge und dann –: „Es geht dabei nicht nur um das österreichische Ansehen, sondern auch um eine enorme Wertschöpfung für Österreich, die nunmehr gefährdet wurde.“ (Abg. Dr. Cap: Wer sind die Strizzis?) Es ist für mich beruhigend, zu sehen, dass Ihnen das alles, als Sie die jüngsten Änderungen im UVP-Gesetz kritisiert haben, unwichtig war. (Abg. Dr. Cap: Wer sind die Strizzis?) Gerade Sie haben gesagt: Internationale Veranstaltungen sind uns nicht wichtig (Abg. Dr. Fekter: Wer hat das gesagt?), internationale Veranstaltungen brauchen wir nicht! Das und das brauchen wir nicht!
Liebe Frau Kollegin Trunk, lieber Herr Dr. Puswald, Herr Dr. Wittmann, Herr Mag. Maier, Frau Muttonen, Herr Mag. Posch, der heute nicht einmal hier ist! Ich muss ehrlich sagen: Man kann nicht am Vormittag Wasser predigen und am Nachmittag Wein trinken! Ich meine, wir brauchen sowohl die rechtliche Möglichkeit, solche Veranstaltungen durchzuführen, als auch die Vergaberichtlinien, die hier in keinem Fall gebrochen wurden. (Abg. Dr. Cap: Wer sind die Strizzis?)
Abschließend: In Ihrem Entschließungsantrag ist von Verdacht auf Parteienfinanzierung und von rechtswidrigen Eingriffen in das Vergabeverfahren die Rede. „Wie ein