So viel Skandal auf einer Seite verlangt nach Aufklärung. Wir unterstützen daher den Antrag der Grünen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Mag. Molterer: Das ist jetzt wirklich eine Unerträglichkeitsprüfung gewesen!)
23.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Seine Wunschredezeit beträgt 4 Minuten. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Puswald, wen du mit der Unerträglichkeitsprüfung gemeint hast, weiß ich nicht, ich weiß auch nicht, ob es ein tatsächlicher freudscher Versprecher war oder nur die vorgeschrittene Stunde daran schuld war, nur: Auf eines bin ich schon gespannt, und das werden wir natürlich auch genau verfolgen, so wie auch die SPÖ alle Schritte genau verfolgt, die wir machen. Ich bin gespannt, wie Herr Dr. Ambrozy sich verhalten wird, wie man mit dem UVP-Verfahren auf Regierungsebene umzugehen versuchen wird, um vielleicht ein Stadion zu verwirklichen oder nicht. (Zwischenruf der Abg. Mag. Trunk.)
Ich bin sehr gespannt, Frau Mag. Trunk, wie sich der Ihnen leider anscheinend so verhasste Landesparteiobmann – weil er Sie um einen schönen Platz in der Landesregierung gebracht hat – dann hier abdankenswerterweise verhalten wird. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP), ob er in Kärnten ein Stadion ermöglichen wird oder ob er auf die linken Recken hier im Parlament hören wird; wobei ja Herr Mag. Posch ausfällt, der ist heute nicht da, aber Herr Mag. Puswald und Frau Mag. Trunk werden sich ja hier sehr stark ins Zeug werfen.
Es ist auch interessant zu sehen, Herr
Mag. Puswald, wenn Sie hier ...
(Ruf bei der SPÖ: Doktor!) – Ob Doktor oder Magister, das ist, glaube
ich, nicht wirklich das entscheidende Detail. (Abg. Neudeck: Das sind alles Akademiker! – Zwischenrufe bei der
SPÖ. – Abg. Mag. Wurm:
Fabelhaft! Fabelhaft ist das!) Ihre Stimme wird durch die Lautstärke nicht
besser. – Auch bei der Frage der Seebühne und bei der Frage des Herrn
Zanella, Herr Dr. Puswald, hat sich, wenn ich es richtig im Ohr habe,
die Kärntner SPÖ ganz anders verhalten. Die hat all diesen Dingen zugestimmt. (Abg. Mag. Trunk: Nein! Sie sagen die Unwahrheit!) Da gibt es ein Gremium,
das über die Seebühne beschließt, und, ich weiß nicht, irgendwie höre ich
diesen schlimmen Gegenwind, den Sie hier verbreiten, in Kärnten nicht so sehr.
(Abg. Fauland: Überhaupt nicht!)
Ich möchte damit nur eines feststellen: Es ist anscheinend viel leichter, hier auf der Oppositionsbank vielleicht schmollend zu sitzen und zu schimpfen, als Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das mag manchmal problematisch sein, das mag auch – das habe auch ich erfahren – nicht immer leicht sein. Regierungsverantwortung heißt auch, Kompromisse einzugehen, das ist ein nicht unwichtiges Detail. Sie müssen beide wieder zurückgehen, weil leider keine Möglichkeit besteht, das zu rechtfertigen, was hier gesagt wird. Leider ist es eben so. Sie hätten nicht Ihr ganzes Pulver verschießen sollen.
In Wirklichkeit zeigt die Diskussion nichts anderes, als dass ein Untersuchungsausschuss, den Herr Dr. Pilz hier fordert ... (Abg. Dr. Kräuter: Der Haider hat ihn gefordert! – Abg. Gradwohl: Der Haider war das! – Abg. Mag. Wurm: Ja, der hat ihn jedenfalls gefordert!) Anscheinend haben Sie den Antrag nicht gelesen, Herr Mag. Dr. Kräuter oder wie auch immer. Haben Sie einen Antrag auf Untersuchungsausschuss hier vor sich liegen, den Herr Dr. Haider fordert? Das würde gegen den Parlamentarismus verstoßen. Zeigen Sie mir das! (Abg. Dr. Kräuter: Im „Kurier“ steht es!) Im „Kurier“