Europa
mobilisiert, motiviert, treibt an und gibt Zuversicht für die Zukunft. Europa
ist auch voller Chancen für die Jugend. Ich nehme als Beispiel ERASMUS, ein
Programm, das Studenten fördert und finanziell beim Auslandsstudium
unterstützt. 1,2 Millionen junge Europäer haben dieses Angebot schon
genützt. Allein im Wintersemester 2003 haben über 2 600 Europäer
in Österreich studiert, und 2 800 junge Österreicher waren als
ERASMUS-Stipendiaten an den europäischen Universitäten. Übrigens gibt es ein
entsprechendes Angebot auch im Programm LEONARDO für Lehrlinge im Bereich der
beruflichen Ausbildung.
Der
europäische Traum wird in der nächsten Etappe von der Jugend konkret zu definieren
sein: Ihre Erfahrungen, ihre Wünsche werden den Horizont des großen Friedens-
und Einigungswerks bestimmen. Ich werde sie daher zu einem Europa-Kongress der
Jugend einladen: Österreich morgen – Europa morgen. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das
Angebot Europas an uns selbst und an unsere Partner in der Welt ist unverändert
wirksam: Friedenssicherung, die Arbeit am europäischen Wirtschafts- und Sozialmodell,
der Respekt vor der Vielfalt und die Freude an der europäischen Buntheit.
Ich möchte abschließend all denjenigen im
Hohen Haus danken, die im letzten Jahrzehnt dieses Projekt, dieses
Einigungswerk unterstützt haben. – Danke schön. (Anhaltender Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
9.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Die Redezeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde beträgt 5 Minuten. Erster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Vor zehn Jahren ist Österreich der EU beigetreten. Das war damals ein Moment, der auf der einen Seite mit sehr vielen Ängsten, aber auf der anderen Seite auch mit sehr vielen Träumen und Vorstellungen über die Zukunft verbunden war. Wenn wir heute Bilanz ziehen, dann fällt sie sicherlich um einiges nüchterner aus.
Wenn ich mir selbst die Frage stelle: Was sind für mich die wichtigsten Errungenschaften, die wichtigsten Vorteile und die wichtigsten Nachteile?, dann kann ich Folgendes sagen: Bezüglich der Vorteile steht an allererster Stelle die Frage des Wohlstandes und der Arbeitsplätze. Das berührt die Bevölkerung bei uns mit Sicherheit am stärksten. Dort haben wir ganz konkrete, messbare Erfolge aufzuzeigen.
Zweitens haben Österreich und Europa insgesamt in dieser Zeit ganz enorm an Sicherheit gewonnen; ich werde bei meinen weiteren Ausführungen im Detail darauf eingehen. Dieser Sicherheitsgewinn ist zweifellos einer der stärksten Vorteile, den wir aus der Mitgliedschaft bei der Europäischen Union gezogen haben und auch in Zukunft ziehen können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Der dritte große Vorteil liegt meiner Meinung nach auf der einen Seite im Bedeutungsgewinn für unser Land, aber auf der anderen Seite auch darin, dass wir insgesamt als Gesellschaft, als Land weltoffener geworden sind und stärker in die Zukunft schauen. Das ist eine der ganz großen Dimensionen für die Zukunft.
Aber man soll auch die Frage stellen: Was ist eigentlich der Nachteil von Europa? – Natürlich kann man Einzelheiten anführen und über dieses oder jenes diskutieren. Im Wesentlichen betrifft dies den Bereich der zusätzlichen vierten Verwaltungs- und Regierungsebene. Das macht das Ganze sicherlich nicht einfacher. Wenn wir uns aber