Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin
Mag. Barbara Prammer,
Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Ich darf die Damen und Herren bitten, Platz zu nehmen! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich.
Die Amtlichen Protokolle der 96. Sitzung vom 2. März 2005 sowie der 97. und 98. Sitzung vom 3. März 2005 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Kranke Kinder durch Feinstaub: Wie lange schaut die Regierung noch zu?“
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
10.00
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wenn man die Zeitungskommentare von heute durchliest, dann sieht man, dass ein Thema selbstverständlich vorherrschend ist. Es ist die Regierungskrise, es ist die Krise der FPÖ (ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen), es ist Gezänk in einer Partei, was niemand in Österreich interessieren würde, wäre sie nicht in der Regierung. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Was jetzt: Feinstaub oder Regierung?) Ich erwähne dies jetzt hier an dieser Stelle, weil es sehr viele drängende, wichtige Probleme in Österreich gibt, die einfach nicht mit einer Koalition zu lösen sind, die in so einem Zustand ist (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ) – ob das die Armutsbekämpfung betrifft, die steigende Arbeitslosigkeit, die steigende Jugendarbeitslosigkeit oder auch die steigende Belastung, vor allem von Kindern, durch Feinstaub.
Herr Umweltminister, Sie sind heute extra hier geblieben, Sie hätten eine Auslandsreise anzutreten gehabt. Sie sind extra heute hier ins Hohe Haus gekommen, um mit uns dieses Thema diskutieren zu können. Ich hoffe, Sie werden jetzt nicht das fortsetzen, was Sie die letzten Tage gemacht haben, nämlich zu sagen: Ich bin nicht zuständig, die Landeshauptleute sind zuständig, mich geht das alles nichts an! In diesem Fall hätten wir auch Herrn Morak oder Frau Ministerin Gehrer anhören können. Also das möchten wir heute definitiv nicht hören. Dies wollen auch, wie ich meine, viele besorgte Eltern, und zwar Eltern von über 60 000 Kindern, die pro Jahr auf Grund der hohen Feinstaubbelastung mit Medikamenten versorgt werden müssen, nicht mehr hören. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Eine Überraschung stellen die hohen Werte im Moment keine dar. Auf Grund des Trends in den letzten Jahren ist das vorhersehbar gewesen, eigentlich sehr klar vor-