Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 95

Anders war es beim Segelverband: Für ihn gab es 299 800 €. Der Grund: Das sind die Materialkosten für die Bootstransporte in die olympischen Gewässer. Hagara/Stein­acher wollten ja wieder Gold holen, und sie haben dieses Ziel sehr bewusst mit meh­reren Lehrgängen in den Gewässern von Athen verfolgt. Dabei gab es aber auch – und das ist heute wichtig – einen italienischen Meteorologen, der die beiden Segler die Wolken lesen lehrte. Erfolg! Erfolg mit Goldmedaille für Hagara/Steinacher und Silber für Andreas Geritzer. Jeder Cent aus dem Budget war richtig investiert.

Vom Spitzensport bis zur Aktion „Fit für Österreich“, initiiert von Staatssekretär Karl Schweitzer, das ist im Budget mit über 700 000 € bedacht. Dieser Budgetvoranschlag ist für uns alle gedacht, für die Kinder, für die Jugendlichen, für die Senioren und für die übrigen Erwachsenen. Er wird uns nicht in olympische Höhen führen, sondern zu einem gesunden Verständnis für unseren Bewegungsapparat und unseren Körper. Auch da wäre, sofern wir alle diese Botschaft auch aufnehmen, jeder Cent des Bud­gets richtig investiert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

14.28

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Winkler. – Bitte.

 

14.28.29

Abgeordneter Ing. Josef Winkler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Herren Staatssekretäre! Geschätzte Frau Volksanwältin! Herr Volksanwalt! Geschätz­ter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Galerie! Natürlich kann man nie genug vom Sport und von der Wichtigkeit des Sports sprechen, aber gestatten Sie mir, dass ich mich mit einem anderen wichtigen Thema der Republik Österreich beschäftige, nämlich mit der Volksanwaltschaft.

Abgesehen davon, dass man nie oft genug betonen kann, dass die Volksanwaltschaft als die unabhängige Bürgeranlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürgern eine sehr wertvolle Hilfe darstellt, ist es auch angemessen, dass der Budgetansatz für die Volks­anwaltschaft ein sehr wichtiger ist. Darauf darf ich nun kurz eingehen.

Auch die Entwicklung der Zahl der Geschäftsfälle bei der Volksanwaltschaft von 14 851 im Jahr 2002 auf zirka 16 200 im Jahr 2004 zeigt die hohe Akzeptanz der Volksanwalt­schaft. Auch die Sprechtage, die sehr beliebt sind und sich mit 251 niederschlagen, beweisen die Wichtigkeit.

Dieser Steigerung der Zahl der Geschäftsfälle bei der Volksanwaltschaft wird auch durch eine Erhöhung des Budgets für 2006 Rechnung getragen, indem das Budget von 4,7 Millionen € im Jahr 2005 auf 4,8 Millionen € für das Jahr 2006 erhöht wird. Es kam vor allem zu einer budgetären Erhöhung der Ausgaben für das benötigte Personal. Derzeit hat die Volksanwaltschaft 50 Planstellen. 58 Prozent des Personals bei der Volksanwaltschaft sind weiblich – das möchte ich besonders betonen –, und das ist eine Zahl, die nicht überall in der unabhängigen Verwaltung erreicht wird.

Durch die Budgetanpassung für 2006 werden – auch das möchte ich besonders beto­nen – die beabsichtigten Aktivitäten im internationalen Bereich ermöglicht. Im Rahmen des EU-Vorsitzes im ersten Halbjahr 2006 wird die Volksanwaltschaft eine Konferenz der EU-Ombudsmänner und der Beitrittskandidaten veranstalten. Derzeit gibt es ja eine intensive internationale Zusammenarbeit der Ombudsleute innerhalb des IOI, und Ziel ist es, jungen Demokratien im Rahmen des Europarates Hilfestellung beim Aufbau entsprechender Strukturen zu geben. Die Volksanwaltschaft leistet damit auch inter­national einen wichtigen Beitrag zur Schaffung und Stärkung von Demokratien.