Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 109

Wir haben trotz Rückgang der Zahl der Kinder um 13 700 im heurigen Jahr und um mehr als 14 000 im nächsten Jahr – Kollege Amon hat es bereits ausgeführt – 12 Mil­lionen € mehr für Kleinschulen. Damit ist die Aufrechterhaltung der Kleinschulen ge­währleistet. Wo werden allerdings die Kleinschulen zuallererst geschlossen? – In Wien, wo nicht das Argument gilt, dass man nicht Schulen besser zusammenlegen bezie­hungsweise die Kleinschulen weiter aufrechterhalten könnte.

Es ist eine Gehaltserhöhung für die Lehrer von 2,3 Prozent enthalten. Das muss auch nicht sein, das ist auch nicht selbstverständlich. Ich weiß, dass Sie das für die Perso­nalvertretungswahlen natürlich gebraucht haben. Aus Ihrer Sicht ist das selbst­verständlich! (Abg. Mag. Molterer: Die Lehrer haben es verdient!) Ich sage: Die Lehrer haben es selbstverständlich auch verdient! Die Lehrer verdienen auch, dass man de­ren Verdienste dementsprechend würdigt, und das tun wir hier im Hohen Haus x-mal!

Es ist darin alles enthalten, was die PISA-Studie uns vorgibt, alles, was für Frühför­derungen mit starker Individualisierung dringend erforderlich ist: Es sind die sprachli­che Frühförderung und Förderung in Didaktik darin enthalten, wir werden in der Lehrer­fortbildung neue Wege beschreiten, und mit der Leadership Academy, die wirklich erfolgreich gestartet ist, erfolgt erstmalig die Ausbildung in Richtung professionelles Schulmanagement.

Ich glaube, wenn Sie das Budget positiv lesen – und man kann es durchaus positiv lesen –, dann müssen Sie eingestehen, dass es sehr ausgewogen ist und in keiner Weise irgendeinen Angriffspunkt bietet. Im Hinblick darauf trifft Ihre Aussage, dass zu wenig für Bildung vorhanden ist, nicht zu. Sie müssen uns wirklich erst das Gegenteil beweisen! Sie können das Budget noch so zerpflücken, den Beweis können Sie hier nicht liefern! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.16

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Broukal 4 Minuten lang zu uns. – Bitte.

 

15.16.53

Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Wer wüsste besser als ich, dass tatsächliche Berichtigungen oft ein Glücksfall sind. (Abg. Mag. Molterer: Manchmal sind sie auch ein Unglücksfall, Herr Kollege Broukal, wie wir wissen!) Deswegen spreche ich kurz und ohne jede Häme.

Die Schule in der Leopoldsgasse in Wien, Frau Dr. Brinek, wird nicht geschlossen. Sie wird als sonderpädagogische Schulanstalt weitergeführt. (Abg. Dr. Brinek: Aber als Volksschule wird sie geschlossen!) Die Schule in der Goldschlagstraße wird nicht ge­schlossen, sondern als sonderpädagogische Anstalt weitergeführt. Dazu darf ich Ihnen aber auch mitteilen: Die nächste Volksschule ist im Fall Leopoldsgasse 400 Meter entfernt, und im Fall Goldschlagstraße ist sie um die Ecke. Wenn Sie das mit dem Schließen von Schulen im ländlichen Raum vergleichen, wo der Schulweg nicht um 400 Meter mehr beträgt, sondern um vier oder fünf Kilometer, dann überdehnt das, glaube ich, ein bisschen die Analogie. – Okay.

Wenn Sie sagen, wir wollen nicht von Zahlen reden, Frau Rossmann, dann erwidere ich: Einige müssen schon sein. – Ich habe zum Beispiel hier schon einmal angespro­chen, wie viele Zeilen der Budgetrede des Herrn Finanzministers für 2006 sich denn mit den Universitäten befassen. – Richtig geraten: eine halbe! Den Unterlagen des Bildungsministeriums entnehmen wir, dass die Finanzierung der Unis im Verhältnis zum Volkseinkommen noch ein Mal zurückgeht, jetzt schon das fünfte Jahr in Folge. Wir haben 1999 mit dieser Statistik, die Sie auch in den Budgetunterlagen finden, bei