Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 141

17.14.06

Abgeordneter Dr. Robert Rada (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bun­desministerin! Ich bleibe thematisch bei meinem Vorredner. Alles, was Herr Abgeord­neter Huainigg gesagt hat, ist das, was die Schule derzeit ausmacht. Ich kann ihm in vielen Bereichen hundertprozentig zustimmen. Bezüglich der Rede des Kollegen Groß­ruck habe ich dabei Probleme. Er hat aber gesagt, es sei heute eine Bildungsdebatte. Vielleicht sind ihm daher die Vierzeiler ein bisschen „durchgelaufen“ und waren nicht so wirklich gut. – Aber jetzt zu den ernsten Dingen. (Abg. Großruck: Und wo ist der Witz? – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist die „Diskussionskultur“!) – Es war kein Witz, Herr Abgeordneter! Der Vierzeiler gehört irgendwie dazu! Aber Sie haben gesagt, heute sei eine Bildungsdebatte und Sie werden sich sehr bemühen. Das wird man aus Ihrem Vierzeiler im Protokoll noch nachvollziehen können.

Es geht aber generell um Bildungspolitik. Frau Bundesministerin, wir sind beim Budget! Es gibt einen Spargedanken. Der Spargedanke bedeutet ein allgemeines Zusperren. (Abg. Dr. Jarolim: Sparen beim ...!) Wir haben die Probleme in all diesen Bereichen. Sie machen es sich relativ einfach: Sie sind die Bundesministerin, Sie delegieren an die Länder. Die Länder delegieren an die Gemeinden. Die Gemeinden sind dann letzt­endlich diejenigen, die sagen müssen: Es gibt diese erste oder zweite Klasse nicht mehr.

Sie sagen, wir können viele ganztägige Schulformen führen. Die Gemeinden werden dann aber diese Stunden bezahlen müssen. Das liegt alles auf dem Tisch. Frau Bun­desministerin, ich ersuche Sie in Ihrer Kompetenz, die Sie in dieser Frage haben, dass Sie dies einmal klar und deutlich sagen.

Drittens kommt noch Folgendes dazu: Unsere allein erziehenden Mütter und auch beiderseitig erziehende Elternteile haben nicht 13 Wochen Urlaubszeit. Für all diese Zeiten muss es Betreuungseinrichtungen geben. Es kann nicht so sein, dass man das einzig und allein auf die Gemeinden oder diese Elternteile abschiebt. Ich fordere von Ihnen Lösungsansätze! Wie können wir die Ferienzeiten übertauchen, damit auch allein erziehende Mütter und beiderseitig erziehende Eltern, die berufstätig sein müs­sen, ihre Kinder erziehen können? (Beifall bei der SPÖ.)

17.16

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hütl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 

17.16.59

Abgeordneter Dipl.-Ing. Günther Hütl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Es wurde so viel über Bildung und Schule gesprochen. Ich möchte jetzt noch kurz auf den Bereich Forschung eingehen. Für diesen Bereich sind für das Jahr 2006 Mittel in der Höhe von insgesamt 90,28 Mil­lionen € veranschlagt. Ich möchte die wichtigsten Bereiche herausnehmen. 34 Millio­nen € sind für Forschungsvorhaben mit internationaler Kooperation veranschlagt, 13,6 Millionen € für Forschungseinrichtungen und 35 Millionen € für die österreichi­schen Akademien der Wissenschaften und deren Forschungsinstitute, um nur einige Zahlen zu nennen.

Es gibt in der Forschung verschiedenste Ansätze. Ich möchte nun kurz auf For­schungsaktivitäten in Niederösterreich eingehen. Dort hat es eine interessante Ent­wicklung gegeben. Drei wichtige technologische Zentren, die so genannten Techno­pole, haben sich herausgebildet. Das ist die Zusammenarbeit von Forschern, Ausbil­dungs-, Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und Ansiedlungsmöglichkeiten für Neugründungen an einem Standort. Der Programmstart für diese Technopole war am 1. April 2004, das heißt genau heute vor einem Jahr.