Parlamentarische Materialien

dere Bereiche, und den Österreichern diese Untergangsstimmung zu vermitteln, das ist unredlich. Es entspricht nicht der Realität!

Wir sind in einem Land der Arbeit, in einem Land der Bildung und Forschung, einem Land der ökosozialen Marktwirtschaft, einem Land des Sportes, einem Land der Kunst und Kultur. In vielen Bereichen sind wir Europameister, in manchen Bereichen sogar Weltmeister. Ein lebenswertes Heimatland, kein Jammertal! (Beifall bei der ÖVP.)

17.48

17.49.09

Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Frauen Ministerinnen! Hohes Haus! Liebe Frau Abgeordnete Schiefermair, was lerne ich jetzt daraus? Welche Botschaft wollten Sie uns übermitteln? (Abg. Murauer: Dass man nicht zu jammern braucht ...!) Dass eine Mindestrentnerin gefälligst mit 700 € im Monat zufrieden sein soll? (Abg. Dr. Fekter: Dass viele jammern! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Mehr kann ich dazu nicht sagen. (Beifall bei der SPÖ.)

Kulturpolitik kommt in Österreichs Medienlandschaft nur noch in negativen Schlagzeilen vor, und das dank Ihrer Hilfe, Frau Ministerin. Das Kulturbudget 2006 lässt auch nichts Gutes für Österreichs Kulturlandschaft hoffen: Kürzungen beim Denkmalschutz, Ausgaben in der Erwachsenenbildung bleiben so gut wie unverändert, und zusätzliche Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen, die wir sehr dringend brauchen würden, sind im Voranschlag nicht zu finden.

Was man aber schon sehen kann, ist, wie Sie, Frau Bundesministerin, mit öffentlichen Geldern umgehen, und zwar am Beispiel der Kurzstudie zur Entwicklung der Bundesmuseen: 100 000 € an Steuermitteln wurden verschleudert für etwas, das am Ziel nicht vorbeigeschrammt, sondern förmlich vorbeigeschossen ist.

Frau Ministerin! Sie haben wieder einmal die Chance vertan, die Evaluierung der Bundesmuseen als Gesamtstudie zu sehen. Überschneidungen, Doppelgleisigkeiten, Abgrenzungen, das Zusammenspiel der einzelnen Häuser herausfiltern zu können, diese Chance haben Sie wieder einmal verpasst. Stattdessen haben Sie jedes Museum für sich bewerten lassen, noch dazu von Expertinnen und Experten, die von den Museumsdirektorinnen und -direktoren selbst vorgeschlagen wurden. Ein aus Ihrer Sicht sehr zufrieden stellendes Ergebnis ist da wohl nicht überraschend.

Wissen Sie, wie man so etwas nennt? Aus meiner Sicht sind das Gefälligkeitsgutachten, die noch dazu teuer waren, und das wieder einmal auf dem Rücken der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler! Glauben Sie wirklich, dass sich Herr Direktor Seipel vom Kunsthistorischen Museum einen unabhängigen Gutachter aussucht, der womöglich an seinem Haus Kritik übt? Ich glaube das nicht!

Fakt ist: 48 Seiten um 100 000 €! 100 000 € an Steuergeldern, die verschleudert wurden, 100 000 €, die zu absolut keinem Ergebnis geführt haben – dieses Verschleudern von Steuergeldern werden Sie den Österreicherinnen und Österreichern erklären müssen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.51

Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 150