Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 43

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fassen. Wir wollen die Exportquote bis zum Jahr 2007 von 1 Milliarde € auf 1,5 Milliar­den € erhöhen. Ich denke, das wird uns gelingen. Wir sind jedenfalls vor Ort und arbeiten sehr, sehr fleißig, damit wir auch auf diesem wichtigen Überseemarkt, dem drittstärksten Überseemarkt, den Österreich hat, weiterhin auf Erfolgskurs bleiben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.59


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Trunk zu Wort gemeldet. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.

 


10.59.22

Abgeordnete Mag. Melitta Trunk (SPÖ): Frau Kollegin Rossmann hat behauptet, dass die Arbeitslosenrate in Kärnten vergleichsweise die niedrigste in Österreich sei. (Rufe bei der ÖVP: Das hat sie nicht gesagt!) – Das ist unrichtig! (Neuerliche Rufe bei der ÖVP: Nein, das hat sie nicht gesagt!) In der mittelfristigen Arbeitslosenentwicklung befindet sich Kärnten im unteren Mittelfeld.

Zweite tatsächliche Berichtigung: Kollegin Rossmann hat behauptet, dass der Strom­preis in Kärnten österreichweit der niedrigste sei. – Auch das ist unrichtig! Auch diesbezüglich liegt Kärnten im unteren Drittel des Mittelfeldes. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

10.59


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.

 


11.00.00

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Frau Kollegin Rossmann hat – wie auch schon meine Vorrednerin in ihrer tatsächlichen Berichtigung ausgeführt hat – behauptet, die Arbeitslosenrate in Kärnten im Vorjahr sei die niedrigste, die es je gegeben hat.

Ich berichtige tatsächlich aus dem Bericht des AMS Kärnten, in dem es heißt:  „Ohne die aktive Arbeitsmarktpolitik wäre die Arbeitslosigkeit in Kärnten im Jahr 2004 um 24% höher gewesen und hätte ein Niveau von fast 21 000 Arbeitslosen (statt 16 926) erreicht. Die Arbeitslosenquote hätte nicht 7,9%, sondern 9,8% betragen.“

Sie wissen, im Jahr 2004 war in Kärnten ein Wahljahr, deshalb wurden die Schulungs­zahlen drastisch erhöht. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Das ist Ihre Politik: So tun, als ob – und in Wirklichkeit gibt es in Kärnten die höchste Arbeitslosen­quote seit Jahren! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

11.01


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Öllinger, das war zum Schluss ein Redebeitrag! (Abg. Eder: Ein sehr guter!)

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Moser. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 


11.01.21

Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wurden in diesem Hause sehr oft – von Bundeskanzler Schüssel abwärts – belehrt, dass Wirtschaft eine Frage der Psychologie sei. Wenn man sich vor Augen führt, was hier in den letzten Tagen geschehen ist, erkennt man auch – das muss ich klar sagen – einen äußerst dramatischen psychologischen Zustand der österreichischen Wirtschaft.

 


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