Monaten und Jahren eine Entwicklung genommen, bei der sogar die Forscher sagen, sie sind zwar nicht zufrieden, es ist nicht super – das kann man auch nicht erwarten –, aber die Forschungssituation, auch die finanzielle, war noch nie so gut wie im Moment.
In Österreich wurden im letzten Jahr für
Forschungsarbeiten und für Forschungsleistungen von Industrie, Wirtschaft und
öffentlicher Hand insgesamt 5,3 Milliarden € ausgegeben. Das ist ein
absoluter Rekordwert! Wenn wir wissen, dass es mir gelungen ist, eine
neuerliche Forschungsoffensive in der Größenordnung von
220 Millionen € für 2006 und danach zu erreichen, und wenn wir
wissen, dass wir in den letzten sechs Jahren 1,1 Milliarden an
zusätzlichen Mitteln in Forschung investiert und für diesen wichtigen Bereich
ausgegeben haben, dann ist schon klar, warum wir unserem Ziel, bis 2006
2,5 Prozent und bis 2010 3,0 Prozent des BIP als Forschungsquote zu
erreichen, schon sehr nahe gekommen sind. (Abg.
Sburny: Die Senkung des
BIP ...!)
In Österreich hatten wir im Jahre 2004 eine Forschungsquote von 2,27 Prozent, geschätzte Kollegin, während der europäische Durchschnitt 1,99 Prozent betrug. Damit ist Österreich mit seiner Forschungsquote – erstmals überhaupt, seit verglichen wird – über der europäischen Durchschnitts-Forschungsquote! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Das ist eine Bilanz, über die ich gerne sehr lange referieren würde, weil sie zur übrigen Regierungsarbeit passt, wo man sagen kann: Es ist eine Erfolgsbilanz!
Meine Damen und Herren! Ich kann für die Bereiche Verkehr und Infrastruktur – auch für die moderne Infrastruktur, also Kommunikationsmittel, Stichwort: Breitbandoffensive –, aber auch für die Bereiche Technologie, Innovation, Forschung und Entwicklung nur sagen: Heute wird in diese wichtigen Bereiche so viel investiert wie nie zuvor! Ich hoffe, dass das in den nächsten Jahren auch noch der Fall sein wird. Diese Regierung ist jedenfalls ein Garant dafür. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
13.10
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Parnigoni. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.11
Abgeordneter Rudolf Parnigoni (SPÖ): Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Kollege Miedl, eines steht für mich fest: Die Aktion, die Sie in Bezug auf den Semmering-Basistunnel gestartet haben, ist in Wirklichkeit nichts anderes als eine Rettungsaktion für den Landeshauptmann von Niederösterreich, Pröll, um ihn vor dem Vorwurf des Amtsmissbrauches zu retten. Das ist ein Faktum, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kainz: Pröll braucht keine Rettungsaktionen ...!)
Wir werden ja sehen, inwieweit Sie unserem Antrag zustimmen werden, dass der Semmering-Basistunnel in die Bundeskompetenz übergeführt wird. Da können Sie beweisen, ob Sie für Verkehrspolitik den richtigen Riecher haben.
Das Zweite, meine Damen und Herren – Herr Minister hat den Kollegen Wittauer sowieso berichtigt –, ist, dass nicht Kollege Eder vom „Milliardengrab“ gesprochen hat, sondern dass das im „Kurier“ gestanden ist. Aber ich sage Ihnen, beim Semmering-Basistunnel haben Sie 93 Millionen € – das ist auch ein bisschen mehr als 1 Milliarde Schilling – eingegraben! Die haben Sie schon eingegraben, wir trauen Ihnen also, ehrlich gesagt, nicht! (Abg. Mag. Hakl: ... haben Sie eingegraben! ... Klima!) Daher ist die Gefahr sehr groß, wenn der Herr Vizekanzler von 2 bis 15 Milliarden € spricht, dann ist das eine Summe von 30 Milliarden Schilling bis hin zu knapp 200 Milliarden Schilling. Da haben wir also wirklich große Sorge!
Herr Bundesminister, Sie sprechen von Straßenbauinvestitionen und Schieneninvestitionen. Faktum ist: alles auf Pump! Die ASFINAG hat 8,5 Milliarden € an Schulden (Abg. Eder: Genau!), die Bahn hat massive Schulden! (Vizekanzler Gorbach: Woher?)