Beginn der Sitzung: 12 Uhr
Vorsitzende:
Präsident
Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 106. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Die Sitzung findet auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes statt.
Die Amtlichen Protokolle der 103. Sitzung vom 6. April 2005 sowie der 104. und 105. Sitzung vom 7. April 2005 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Reheis und Dr. Grünewald.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik wird durch den Bundesminister für Landesverteidigung, Günther Platter, vertreten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden
Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 2613/AB bis 2624/AB.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter
der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Vorrechte
und Immunitäten der Europäischen Verteidigungsagentur und ihrer Bediensteten
(863 d.B.);
Ausschuss für Land- und
Forstwirtschaft:
Übereinkommen über das Europäische
Forstinstitut (862 d.B.);
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b
GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):