Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 107. Sitzung / Seite 11

Beginn der Sitzung: 10.30 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

*****

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Die 107. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Diese Sitzung ist auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen worden.

Das Amtliche Protokoll der 106. Sitzung vom 12. April 2005 ist in der Parlamentsdirek­tion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Donabauer, Dr. Spindelegger, Schie­der und Mag. Wurm.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Ent­schließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bun­desregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein wird durch Bundes­ministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik vertreten.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Schriftliche Anfragen: 2914/J bis 2940/J;

Zurückziehung: 2874/J;

2. Anfragebeantwortungen: 2625/AB bis 2662/AB.

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Costa Rica, der Republik El Salvador, der Republik Guatemala, der Republik Honduras, der Republik Nicaragua und der Republik Panama andererseits samt Anhang (866 d.B.),

Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Andengemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela) andererseits samt Anhang (867 d.B.);