lob, war Landeshauptmann-Stellvertreter (Abg. Mag. Molterer: Wem gehört der an?), Landesrat und ein führender Funktionär der Kärntner SPÖ.
15.56
Präsident Dr. Andreas Khol: Das war Ihr Schlusssatz, Herr Abgeordneter!
(Beifall bei den Grünen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Dr. Pilz.)
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte.
15.56
Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen! Hohes Haus! Diese Dringliche Anfrage hat damit begonnen, dass Frau Abgeordnete Glawischnig es zum Thema gemacht hat, dass der Herr Bundeskanzler sich heute in Kärnten befindet und dort Ortstafeln aufstellt, um damit ein Symbol für etwas längst Überfälliges zu setzen (Abg. Mag. Stoisits: Er stellt nicht auf ...! – Abg. Dr. Glawischnig: Er ist im Burgenland! – weitere Zwischenrufe bei den Grünen), und dass er darüber hinaus am Nachmittag einen lange vereinbarten Termin im Burgenland wahrnimmt, dem jüngsten Bundesland Österreichs, das vor 60 Jahren als Erstes auch von den Kriegsereignissen überzogen worden ist und das am längsten und stärksten unter der Nachkriegssituation gelitten hat, weil am Eisernen Vorhang gelegen. (Abg. Dr. Pirklhuber: Es ist befreit worden! – Abg. Dr. Pilz: Es ist befreit worden und nicht „überzogen worden“!)
Sie haben weiters beklagt, dass das offensichtlich nicht so
dringlich ist und dass andere Fragen, wie etwa die Arbeitsmarktsituation,
dringlicher seien. Da muss ich wirklich fragen (Abg. Dr. Pilz: Der
einzige Arbeitsplatz, der hier interessiert, ist: Wo ist der Bundeskanzler?):
Auf der einen Seite stehen Sie immer wieder auf und sagen Sie, es muss alles,
was nur irgendwie möglich ist, getan werden; und wenn der Bundeskanzler, wenn
unsere beiden Fraktionen den gestrigen Tag zu einem Diskussionstag über das
eminent wichtige Thema gemacht haben, dass alles getan wird, um jungen Menschen
zur Arbeit zu verhelfen, dann sagen Sie: Das ist nicht dringlich!? (Abg.
Dr. Glawischnig: Warum nicht heute?) – Beide Fragen sind
wichtig, aber die Dringlichkeit, die ganz unmittelbare Dringlichkeit liegt
zweifelsohne bei der Beantwortung der Frage (Abg. Dr. Glawischnig:
Warum war es nicht möglich, gestern mit dem Bundeskanzler zu diskutieren und
heute ...?), wie man jungen Menschen Arbeit geben kann. (Präsident
Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Dazu stehen wir auch. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Glawischnig:
Warum war es nicht möglich ...?)
Herr Staatssekretär Morak, ich bedanke mich bei Ihnen für die Worte, die Sie bei der Beantwortung dieser Anfrage gefunden haben. Mich hat das persönlich berührt. Das war klar und eindeutig und hat auch eine innere Überzeugung zum Ausdruck gebracht, die keinen Zweifel daran lässt, worum es uns geht (Abg. Dr. Grünewald: Dann tun Sie was!): dass wir all den Opfern des Nationalsozialismus unbedingten Respekt schulden, dass wir nicht nur an das, was in der Vergangenheit geschehen ist, denken müssen, sondern auch daran denken müssen, wie wir es verhindern können, dass Ähnliches – auch nur im Ansatz Ähnliches – in Zukunft jemals wieder passiert. Ich glaube, Sie haben das mehr als klar und deutlich zum Ausdruck gebracht. Daher möchte ich mich in weiterer Folge insbesondere mit dem ersten Punkt Ihrer Dringlichen Anfrage, die Ortstafeln betreffend, beschäftigen und dann selbstverständlich auch einige Worte zu den Opfern des Zweiten Weltkrieges sagen.
Was die Ortstafelfrage betrifft, habe ich mich als Nicht-Kärntner immer gefragt: Was macht dieses Problem und diese Frage in Kärnten offensichtlich so schwierig? – Frau Abgeordnete Stoisits ist hier von der Rednerbühne weggegangen mit dem Vorwurf, dass über 21 000 Tage vergangen sind, in denen ein Gesetz nicht erfüllt worden ist, in