Für alle, die es auch verstehen und die ein bisschen populär denken, zitiere ich noch den Franz Klammer als den Prototyp eines Kärntners, als den Prototyp eines „unpolitischen“ Kärntners, der sagt ... (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ein Prototyp ist das nicht mehr! Er ist schon ein älteres Modell!) Bitte? Was ist er? (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ein älteres Modell!) Ein „älteres Modell“ ist der Franz Klammer!; wir werden es ihm ausrichten. Herr Scheuch sagt, der Franz Klammer ist ein älteres Modell. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wo wirst du ihm das ausrichten?) Da werden sich alle, die über 50 sind in unserem Lande, freuen, als „ältere Modelle“ bezeichnet zu werden.
Jenes „ältere Modell“ Franz Klammer sagt also: „Ich
verstehe das auch nicht ganz, dass es nicht möglich sein soll, zweisprachige
Ortstafeln dort aufzustellen, wo es vorgesehen ist. Es wundert mich, dass es
in der heutigen Zeit noch Leute gibt, die nicht in der Lage sind, zu
akzeptieren, dass zwei Sprachen gesprochen werden.“ (Abg. Scheibner: Das sind
eure Bürgermeister!) – Und dass es Leute gibt, die von Menschen über
50 Jahren als „ältere Modelle“ sprechen. Posch! (Beifall bei der
SPÖ. – Abg. Scheibner: Die
SPÖ-Bürgermeister sind das!)
17.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. Restredezeit der Fraktion der Sozialdemokraten: 1 Minute. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
17.07
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Kurze Zusammenfassung: Ich glaube, dass man respektieren muss, dass nach nunmehr doch mehreren Jahren der Versuch unternommen wird, hier eine Regelung zu schaffen. Ich werde das auch jetzt nicht irgendwie negativ kommentieren, ich darf Sie nur einladen, da das heute hier nicht zur Beschlussfassung steht, vielleicht doch auch die Ausführungen von Professor Moos durchzulesen, weil dieser Vorschlag ganz einfach einige Punkte nicht berücksichtigt, die aber eine Tatsache sind. Ich weiß nicht, ob es Ihnen wirklich wichtig ist, dass zum Beispiel aus religiösen Gründen Verfolgte nicht umfasst sein sollen von dieser Amnestie beziehungsweise Rehabilitierung. Das würde nach dem derzeitigen Stand der Fall sein.
Die Feststellung, dass die alten Gesetze etwas erreicht
haben sollen, was sie nicht erreichen, die nützt nichts. Es gibt hier ganz
konkret 50 weitere Gesetze und Rechtsvorschriften, die nicht unter diese
Bestimmung fallen. Ich lade Sie wirklich ein, lesen Sie das durch. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Wir sollten das
weitestgehend – die Redezeit ist vorbei (Abg. Scheibner: Eine Minute
ist nicht länger!) – durchlesen und hier gemeinsam eine
verantwortungsvolle Lösung suchen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. Restredezeit für den grünen Klub: 5 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
17.09
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Frau Präsidentin! Es wurde einiges nach meiner Einschätzung sehr Wesentliches gesagt, sodass ich glaube, Herr Klubobmann Molterer, und jetzt, da ich den Antrag, den uns die Frau Dr. Fekter gegeben hat, auch schon durchgelesen habe, davon überzeugt bin, da geht wirklich einiges weiter.
Die Tatsache, Homosexuelle, Zwangssterilisierte nach 60 Jahren ins Opferfürsorgegesetz aufzunehmen, ist ehrenwert, aber bitte, Herr Klubobmann Molterer, sich selbst dafür zu belobigen oder zu glauben, damit ist alles getan, das ist auch zu viel. (Abg.