Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 88

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Genauso zum Beispiel, was die sechs Monate betrifft. Kollege Prähauser stellt sich ans Rednerpult und sagt wie in der ersten Klasse Volksschule: Ja bitte, Frau Lehrerin, wir waren es, die das als Erste gesagt haben! – Ja, das ist schön und gut, dass Sie das vielleicht als Erste gesagt haben, nur gemacht haben Sie nichts. Nie! Wir waren diejenige Partei, die das zusammengebracht hat, und wir haben keine 35 Jahre gebraucht, sondern wir haben das einmal diskutiert und beschlossen. Und daran sieht man den Erfolg. (Beifall bei der ÖVP.)

12.38


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Parnigoni. – Bitte.

 


12.38.17

Abgeordneter Rudolf Parnigoni (SPÖ): Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte ein paar Gedanken einbringen. Abgeordneter Fasslabend hat daran erinnert, dass die SPÖ in den 70er-Jahren für eine Verkürzung der Wehrdienstzeit war, und hat damit sein Langzeitgedächtnis präsentiert, hat aber vergessen, was vor einer Woche im Ausschuss geschehen ist, nämlich dass die SPÖ einen Antrag eingebracht hat, die sechs Monate per Gesetz mit 1. Jänner 2006 verpflichtend einzuführen. Die SPÖ hat aber dann auch dem Antrag der ÖVP zugestimmt, mit 1. Jänner 2008 diese sechs Monate einzuführen. Insofern hat die Kollegin natürlich Recht gehabt, die gemeint hat, dass Kollege Fasslabend eigentlich nur sein Langzeitgedächtnis strapaziert und kurzzeitig etwas Erinnerungslücken aufweist. Ich möchte das hier nur klarstellen.

Wenn wir schon bei den sechs Monaten sind, möchte ich, Herr Bundesminister, schon auch daran erinnern, dass wir im Sinne der Gleichbehandlung auch für sechs Monate beim Zivildienst sind. Zivildienst ist Wehrersatzdienst, und darum sind wir auch für eine sechsmonatige Zivildienstzeit, und wir können daher auch nicht ganz verstehen, wieso der Minister beim Bundesheer mit Weisung sechs Monate einführen kann, wir aber beim Zivildienst für die Festlegung seiner Dauer eine Zweidrittelmehrheit brauchen. Hier sollte man bei Gelegenheit darüber nachdenken, ob man da nicht auch eine Ände­rung herbeiführen sollte.

Herr Bundesminister! Es ist heute schon mehrfach gesagt worden: Die Sozialdemo­kraten stehen zur Bundesheerreform. Faktum ist allerdings, dass ein gravierender Fehler die gesamte Debatte beherrscht, nämlich Ihre Entscheidung die sündteuren Eurokampfflieger zu kaufen. Damit nehmen Sie die Gefährdung der gesamten Bundes­heerreform in Kauf. Ich sage Ihnen ganz offen: Laut Finanzvorschau bewegen Sie sich an der Grenze der Fahrlässigkeit, denn dort ist ja in Wirklichkeit festgestellt worden, dass die Aufrechterhaltung des Betriebs des Bundesheeres nur eingeschränkt möglich ist.

Meine Damen und Herren! Wir sind dafür, dass sich das Bundesheer den Menschen in Österreich glaubwürdig präsentieren kann. Ich habe allerdings Sorge, dass Ihre Glaub­würdigkeit gefährdet ist, wenn man Ihre Vorgangsweise bei den Kasernenschließungen beurteilt, Herr Bundesminister. Wir haben heute gehört, dass die Landeshauptleute besonders aktiv gewesen sind. – Also Horn und Weitra, Kollege Schöls, sind gerettet, aber nur die Gebäude sind gerettet! Der Standort. Faktum ist, dass in Horn derzeit 280 Mann sind. Nach dem Konzept bleiben davon genau 40 Arbeitsplätze über. Mit Pröll waren aber zwei Kompanien und eine Stabskompanie ausgemacht. Übrig bleibt eine Kompanie – 40 Mann. In Weitra sind derzeit 80 Personen. Mit Pröll ausgemacht war eine gesamte Kompanie – übrig bleiben statt 80 Mann nur 20 Mann. (Abg. Großruck: Wollt ihr nun reduzieren oder nicht?) Offen ist, meine Damen und Herren,


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